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Corbyns Plan : Retter Jeremy?

  • -Aktualisiert am

Kurz vor Toresschluss entwickelt Labour-Chef Corbyn auf einmal hektische Aktivität. Bild: dpa

Monatelang hat Jeremy Corbyn herumlaviert. Jetzt, kurz vor Toresschluss, präsentiert er einen Plan, um einen Chaos-Brexit zu verhindern. Aber will man diesem Mann ein Land anvertrauen?

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          Um ihr politisches Spitzenpersonal muss man die Briten zur Zeit wirklich nicht beneiden. Ein Polit-Spieler ist Premierminister. Und der Oppositionsführer, der eigentlich der Premierminister im Wartestand sein sollte, hat sich monatelang geziert, bevor er endlich so etwas wie eine Meinung zu der zur Zeit wichtigsten politischen Frage im Königreich hatte.

          Nun entwickelt Jeremy Corbyn auf einmal hektische Aktivität. Premierminister Boris Johnson steuert auf Kollisionskurs mit der Europäischen Union und dem britischen Parlament. Corbyn gibt plötzlich den Retter, will Johnson stürzen und selbst Premierminister werden. Dies aber angeblich nur für eine Übergangszeit, um Wahlen und anschließend ein zweites Brexit-Referendum abhalten zu können.

          Abgesehen davon, dass die Reaktionen der anderen Oppositionsparteien von wenig Begeisterung zeugen, hat Corbyns Plan viele Schwächen. Wenn es denn so eilt, warum dann erst Wahlen und erst danach ein Referendum? Und was heißt eigentlich Übergangszeit?

          Er ist das beste Argument für Johnson

          Corbyn weiß, dass er das beste Wahlkampfargument für Boris Johnson und die Seinen ist. Will man diesem Mann wirklich das Land anvertrauen? Wenn diese Frage so gestellt würde – und Johnson würde sie tagaus, tagein so stellen – wird die Mehrheit sicherlich „nein“ sagen.

          Das mit der Übergangszeit ist ein Etikettenschwindel, denn ein Premierminister Corbyn ginge selbstverständlich mit der festen Absicht in den Wahlkampf, anschließend eine volle Legislaturperiode lang zu regieren. Also sollte man ihn nicht an seinem jetzigen Plan messen, sondern an dem, was er über all die Jahre an politischen Überzeugungen vor sich hergetragen hat. Und dabei kommt eine ganze Menge Unappetitliches zutage.

          Man tritt ihm sicher nicht zu nahe, wenn man ihn einen radikalen Linken nennt. Besonders unappetitlich wird es, wenn es um Israel geht. Zwar spricht sich Corbyn immer wieder allgemein gegen Antisemitismus aus. Aber im Zweifelsfall ist er auf diesem Politikfeld unerträglich tolerant. Seine Rezepte für die Zukunft des Landes sind nicht geeignet, große Zuversicht zu wecken.

          Wenig Aussicht auf Erfolg

          Corbyns Absicht, einen Chaos-Brexit nach dem Geschmack der Ultras um Boris Johnson zu verhindern, ist lobenswert. Aber sein Plan ist unausgegoren und hat vermutlich wenig Aussicht auf Erfolg. Die Reaktion der einzigen Partei im Unterhaus, die in der Brexit-Frage zu allen Zeiten eine eindeutige Haltung vertreten hat, ist eindeutig. Die Liberaldemokraten sprechen von „Unsinn“.

          Und so stolpert Großbritannien dem 31. Oktober entgegen, an dem das Land vermutlich die Europäische Union verlassen wird. Es wird – mit Recht – viel Kritik auf der Konservativen Partei und der von ihr gestellten Regierung abgeladen. Aber auch die Opposition hat schmählich versagt. Sie wusste immer, was sie nicht wollte. Zu einer positiven Haltung in irgendeiner relevanten Frage hat sie aber nie gefunden. Auf diese Weise haben auch Johnsons Gegner letztlich das Geschäft des Premierministers besorgt.

          Und Retter Jeremy wird sich mutmaßlich in absehbarer Zeit der bitteren Erkenntnis beugen müssen, die ihm die unglückliche Theresa May bei ihrem letzten Auftritt im Unterhaus als Premierministerin entgegengeschleudert hatte. Gescheiterte müssten wissen, dass und wann ihre Zeit abgelaufen sei.

          Peter Sturm

          Redakteur in der Politik, zuständig für „Politische Bücher“.

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