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Doch wieder Brexit-Verhandlung : Die Zeit für Spielereien ist vorbei

Die Brexit-Unterhändler David Frost und Michel Barnier im März in Brüssel Bild: AP

Boris Johnson hat sein Theater beendet. Großbritannien spricht doch wieder mit der EU über das künftige Verhältnis. Das ist gut so. Die Trennung wird auf der Insel schmerzlich genug.

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          Also doch! Jetzt setzen das Vereinigte Königreich und die Europäische Union die Verhandlungen über ein Handelsabkommen doch wieder fort. Genauer gesagt: Das Königreich hat seinen Willen dazu wiedergefunden, nachdem man in einer Rede des EU-Verhandlungsführers Barnier vor dem Europäischen Parlament neue Töne der Kompromissbereitschaft entdeckt haben will. Das ist jedenfalls die Begründung für die neuerliche Volte in London nach den forschen Tönen vom vergangenen Freitag.

          Barnier aber hat schon immer gesagt, letztlich müssten beide Seiten kompromissbereit sein; was übrigens auch die Linie der Bundeskanzlerin noch am vergangenen Wochenende in Brüssel war. Von einer inhaltlichen Kehrtwende der EU, welche Premierminister Johnson verlangt hatte, damit, vielleicht, die Verhandlungen fortgesetzt werden könnten, kann keine Rede sein. Das Theater, das er inszeniert hat, ist zu Ende. Und das ist gut so. Keine Zeit sollte mehr für Spielereien verschwendet, nicht nach neuen Ausreden für selbstverschuldete Argumentationsnöte gesucht werden. Die Zeit wird knapp. Das europäisch-britische Verhältnis ist zu wichtig, als dass man es wie ein (Poker-)Spiel behandeln könnte.

          Es ist also richtig und vernünftig, dass weiter darüber verhandelt wird, wie das künftige Verhältnis nach Ende der Übergangsphase gestaltet werden soll. Ein „harter“ Brexit ohne ein Folgeabkommen ist angesichts der Corona-Pandemie und der gravierenden wirtschaftlichen Folgen Irrsinn, den vielleicht Hardcore-Brexiteers hinzunehmen bereit sind, wenn sie ihn nicht sogar ersehen, der aber dennoch Irrsinn bleibt. Bei gutem Willen kann das wirtschaftliche und logistische Chaos im neuen Jahr vermieden werden. Doch auch im günstigen Fall werden die Anpassungskosten beträchtlich sein.

          Ja, die führenden EU-Leute haben zu Protokoll gegeben, dass sie nicht um jeden Preis ein Abkommen wollten. Deswegen ist auch nicht gesagt, dass ein Erfolg so gut wie sicher ist. Die Themen Fischereirechte, Wettbewerbsbedingungen und Streitschlichtung sind weiterhin umstritten. Doch warum sollte es unmöglich sein, im Sinne eines interessengeleiteten Pragmatismus zu praktikablen Lösungen zu kommen? Auf anderen Feldern hat es schließlich auch eine Einigung gegeben.

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          Letztlich hängt es, wie schon oft gesagt und geschrieben wurde, davon ab, was Boris Johnson wirklich will. Der Premierminister, der wegen seines Corona-Krisenmanagements beim Publikum viel Zuspruch und Kredit verloren hat und der mit der Bewältigung dieser immer schlimmer werdenden Krise alle Hände voll zu tun hat, sollte endlich das nationale Interesse – das Interesse aller Landesteile – über alles andere stellen.

          Die Mehrheit der Wähler im Königreich hat 2016 für den Austritt aus der EU gestimmt. Das war bedauerlich, aber ist nun mal so – Tränen brauchen darüber, über Unsinn und Verlust, nicht mehr vergossen zu werden. Der Austritt ist formell vollzogen, wenn auch noch nicht in der Sache. Am 1. Januar 2021 wird das nachgeholt. Es wäre mehr als betrüblich, wenn „UK“ und EU das neue Jahr nicht als gute Partner beginnen könnten. Es wird auf der Insel schmerzlich genug, wenn Illusionen platzen und Phantasien enttarnt werden. Das aber ist immer noch besser, als wenn Tausende Arbeitsplätze den Bach runter gingen.

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