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Mays Brexit Deal : Zombie oder Phoenix

Protest für einen Brexit vor dem Parlament Bild: AP

Mays Strategie, die Brexiteers systematisch in die Enge zu treiben, scheint aufzugehen. Das zähe Brexit-Drama eilt erst jetzt seinem Höhepunkt zu.

          Das britische Unterhaus hat einen weiteren Tag voller Abstimmungen hinter sich gebracht – und dabei ausnahmsweise etwas geklärt: Es steht nun fest, dass Britannien bei der Europäischen Union einen Aufschub des Austrittstermins am 29. März beantragen wird. Ob Theresa May beim EU-Gipfel am kommenden Donnerstag nur um eine kurze, dreimonatige Verschiebung bitten wird oder um eine Verschiebung darüber hinaus, hängt davon ab, ob das Unterhaus vorher noch das Abkommen akzeptiert, das es bereits zweimal abgelehnt hat.

          Ja, sie will es wieder tun. Es ist eine Frage des Blickwinkels, ob man „Mays Deal” als Zombie oder als Phoenix aus der Asche betrachten will. Aber alles spricht dafür, dass die nächste - dritte - Abstimmung deutlich knapper ausfallen wird. Den Deal-Gegnern in der Konservativen Partei wird immer klarer, dass sie keinen „besseren” Brexit mehr bekommen werden als den, der im ungeliebten Abkommen geregelt ist. Jenseits des „Deals” wartet eine lange Verschiebung des ersehnten Austrittstages und vermutlich ein weicherer Brexit. Einem zweiten Referendum wurde zwar am Donnerstag eine klare Absage erteilt – nur 85 Abgeordnete sprachen sich dafür aus –, aber endgültig vom Tisch ist auch diese (unter Brexiteers besonders verhasste) Alternative noch nicht. 

          Ob Mays Strategie, die Brexiteers systematisch in die Enge zu treiben, aufgeht, wird man in der kommenden Woche sehen, spätestens am Mittwoch, dem Tag vor dem Gipfel. Wenn nicht, ist nicht auszuschließen, dass sie es sogar ein viertes Mal versucht. Sie könnte neue Argumente haben für ihr Abkommen, sollten die Staats- und Regierungschefs die Genehmigung eines langen Aufschubs an schmerzhafte Bedingungen knüpfen, nicht zuletzt an sehr viel Geld. Das zähe Brexit-Drama, das längst schon komisch-absurde Züge trägt, eilt erst jetzt seinem Höhepunkt zu. 

          Jochen Buchsteiner

          Politischer Korrespondent in London.

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