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Brexit : Theresa Mays Odyssee durch Europa

Theresa May am Dienstag in Berlin Bild: dpa

Die in der Heimat schwer in Bedrängnis geratene Premierministerin May sucht in Den Haag, Berlin und Brüssel nach Verbündeten. Doch die EU will den Deal partout nicht neu verhandeln.

          Schon die Umstände zeigen, dass dies keine übliche Begegnung, sondern ein Notfall-Termin ist: Die Wagenkolonne, mit der Theresa May mittags vor dem Kanzleramt vorfährt, ist klein, die Begrüßung durch Angela Merkel ist kurz. Das Gespräch dauert eine gute Stunde, auf die sonst anschließend übliche kurze Pressekonferenz wird verzichtet. Einen Tag, nachdem die britische Premierministerin zuhause im Londoner Unterhaus die Notbremse gezogen und die parlamentarischen Beratungen über ihren „Brexit-Deal“ vorerst gestoppt hat, sucht sie auf dem Kontinent nach Wegen, wie die Übereinkünfte mit der EU für ihr heimisches politisches Publikum weicher und akzeptabler beschrieben werden könnten.

          Jochen Buchsteiner

          Politischer Korrespondent in London.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Michael Stabenow

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Beneluxländer.

          May hat dabei in Berlin sicher keine Vorschläge abgeholt, sondern eher die eigenen Nöte geschildert. Gemessen an den öffentlichen Äußerungen der deutschen Regierung und der Regierungsparteien ist die Haltung in Berlin eine freundliche, aber feste Ablehnung gegenüber allen Änderungen am Inhalt des Austrittsvertrags und des Zukunftsabkommens – beide Papiere sind ja schon Ende November in Brüssel von den EU-Staats- und Regierungsschefs abschließend angenommen worden.

          Die für Europa zuständige stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Katja Leikert sagte, einen Spielraum für weitere Verhandlungen „sehen wir an keiner Stelle“. Nun liege „der Ball in Großbritannien“. Allenfalls sei es möglich, nochmals über den Inhalt der politischen Erklärung zu sprechen, welche das künftige Verhältnis Großbritanniens und der EU zueinander beschreibt. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion Michael Grosse-Brömer sprach von einem „fein austarierten und balancierten Gesamtpaket“, welches „nicht wieder aufgeschnürt“ werden könne.

          SPD will kein „wildes Nachverhandeln“

          Die SPD äußerte sich am Montag noch schärfer. Die Partei- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles sagte, es könne nicht „ein wildes Nachverhandeln geben“. Sie sah offenkundig keinen Anlass für ein Entgegenkommen, damit May eine Mehrheit für das Abkommen im Unterhaus gewinnen kann. Vielmehr wies Nahles auf die Möglichkeit hin, dass Großbritannien die Entscheidung über einen Austritt ja nochmals überdenken könne. Der für Europa zuständige Staatsminister im Auswärtigen Amt Michael Roth sagte, die britische Regierung müsse nun ihre „Hausaufgaben“ erledigen. Es sei zwar gut, wenn May nach Berlin komme um Gespräche zu führen, Verhandlungen zum Austritt Großbritanniens würden aber in Brüssel geführt. Die britische Premierministerin traf in Berlin auch die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer; May reiste anschließend zu Konsultationen mit den Spitzen der EU nach Brüssel.

          Die erste Station auf der Reise Mays am Dienstag war am Morgen Den Haag, wo sie mit dem niederländischen Ministerpräsident Mark Rutte zu einem sogenannten Arbeitsfrühstück zusammentraf. Ob es so herzlich wie die Begrüßung – mit Küsschen auf die Wangen – war, ist nicht überliefert. Dass May bei Rutte zumindest auf gewisses Wohlwollen zählen konnte, ist jedoch ein offenes Geheimnis. Vor dem EU-Gipfeltreffen Ende November hatte der niederländische Liberale sich zwar klar zur geschlossenen Haltung der 27 EU-Partner bekannt. Er hatte aber auch beklagt, dass die Niederlande mit dem Brexit einen guten „Kumpel“ in der EU verlören.

          Im Kreis der 27 Partner gilt eine auch von EU-Ratspräsident Donald Tusk und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, die May am Abend in Brüssel aufsuchte, bei fast jeder Gelegenheit bemühte Brexit-Sprachregelung: Die Vereinbarung aus dem November sei nicht nur der „beste“, sondern auch der „einzig mögliche Deal“. Schon am Montag, als May mit der Verschiebung des Brexit-Votums im britischen Unterhaus so etwas wie einen politischen Offenbarungseid geleistet hatte, ließ Tusk die Marschroute der EU-Partner für die kommenden Tage erkennen. Über Twitter erklärte er: „Wir werden den Deal, einschließlich Backstop, nicht neu verhandeln. Aber wir sind bereit zur Diskussion darüber, wie wir die Ratifizierung durch das Vereinigte Königreich erleichtern können.“ Ähnlich hatte sich auch Juncker geäußert.

          Viel mehr als eine weitere, eher durch warme Worte und Ermunterungen als durch verbindliche Zusicherungen gekennzeichnete Zusatzerklärung der EU-Partner, schien daher für May bei ihrer Ankunft im Brüsseler „Europa-Gebäude“ am späten Dienstagnachmittag nicht drin zu sein. Dort wird Hausherr und Gastgeber Tusk am Donnerstag die zwei getrennten Brexit-Gesprächsrunden – mit und ohne May – der 27 Staats- und Regierungschefs leiten.

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