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May in Brüssel : Für die Hölle gibt es keinen „Backstop“

Wiedersehen macht Freude: Die britische Premierministerin Theresa May trifft am Donnerstag in Brüssek auf EU-Ratspräsident Donald Tusk Bild: AP

An diesem Donnerstag will die britische Premierministerin in Brüssel abermals über die Auffanglösung für Nordirland verhandeln. Dort trifft sie auf Ratlosigkeit, Beharren und deftige Sprache.

          Ratlosigkeit, Beharren und deftige Sprache beherrschten den Tag vor Theresa Mays Verhandlungen in Brüssel. Nach Gesprächen in Belfast rief die Anführerin der Sinn Fein, Mary Lou McDonald, der Premierministerin hinterher, „in absolut böser Absicht“ und „ohne Ehre“ zu verhandeln. In Brüssel wiederum gab der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, einen Vorgeschmack auf die Stimmung, welche die Premierministerin an diesem Donnerstag erwartet. „Ich fragte mich, wie der besondere Platz in der Hölle für jene aussieht, die für den Brexit geworben haben ohne auch nur die Skizze eines Plans, wie er sich sicher umsetzen lässt.“

          Jochen Buchsteiner

          Politischer Korrespondent in London.

          In London fragte man sich eher, wie Mays besonderer Platz in Brüssel aussieht und was sie in ihren Gesprächen mit den Spitzen der EU anbieten oder fordern wird. Kabinettsbürominister David Lidington, der May in den „Prime Minister’s Questions“ vertrat, sah sich am Mittwoch nicht in der Lage darauf eine klare Antwort zu geben. Die Schwierigkeit der Regierung, sich öffentlich zu einer Marschrichtung zu bekennen, liegt in den unterschiedlichen Erwartungen der Abgeordneten begründet. Sie hatten zwar in der vergangenen Woche mehrheitlich gefordert, „alternative Vereinbarungen“ zur Verhinderung einer harten Grenze auf der irischen Insel in Brüssel zu erreichen, aber nicht alle verstehen darunter dasselbe.

          Ein Teil der konservativen Fraktion wünscht sich eine Änderung der bisherigen „Backstop“-Regelung entlang des „Malthouse Kompromisses“, der derzeit zwischen Abgeordneten beider Tory-Flügel und Brexit-Minister Stephen Barclay ausgearbeitet wird. Danach würde die vereinbarte Auffanglösung für Nordirland aus dem Abkommen entfernt und durch ein Netz von Vereinbarungen mit der EU ersetzt werden, die eine harte Grenze überflüssig machen sollen. Eine etwas krumme Äußerung, die May in Nordirland machte, wurde aber so interpretiert, dass sie diesen Weg in Brüssel nicht verfolgen will. Sie plane nicht, „Menschen davon zu überzeugen, dass sie einen (Brexit-) Deal akzeptieren, der nicht diese Versicherungspolitik für die Zukunft enthält“, sagte sie. Das Unterhaus habe verlangt, Änderungen am „Backstop“ vorzunehmen, und in diesem Lichte werde verhandelt.

          Das deutete für viele darauf hin, dass May versuchen wird, der EU nur eine Entschärfung der bisherigen Regelung abzuringen. Im Gespräch ist eine Befristung des „Backstops“ oder ein Mechanismus, der es Britannien ermöglicht, aus eigener Kraft das Auffangnetz wieder zu verlassen. Könnte dies „rechtsverbindlich“ fixiert werden, würde dies wohl einen großen Teil der Deal-Kritiker auf Linie bringen.

          Eine besondere Bedeutung kommt dabei der „Democratic Unionist Party“ (DUP) zu, die Mays Minderheitsregierung toleriert. Sie verfügt nur über zehn Mandate, aber ihre Zustimmung gilt als entscheidend. „Wenn die DUP ihren Widerstand aufgibt, kann sich die Mehrheit der Tory-Brexiteers an keinem Motiv mehr festhalten“, sagte ein Abgeordneter aus der politischen Mitte der Partei. In der Fraktion rechnet man nicht mehr damit, alle Kritiker von einem Deal überzeugen zu können. Aber wenn sich der Widerstand auf zwei Dutzend Erz-Brexiteers beschränken ließe, glaubt man eine Mehrheit mit Hilfe von Labour-Abgeordneten erreichen zu können, die sogenannte „Brexit-Wahlkreise“ vertreten.

          Tusks unfrommer Wunsch, die Brexit-Befürworter in der Hölle schmoren zu sehen, dürfte deren Konzessionsbereitschaft nicht gestärkt haben. Der DUP-Abgeordnete Sammy Wilson nannte Tusk einen „teuflischen, Dreizack schwingenden Euro-Irren“, der den Widerstand gegen die EU nur weiter verhärtet habe. Andrea Leadsom, die als „Leader of the House“ Mitglied des Kabinetts ist und die Brexit-Kampagne mit angeführt hatte, bezeichnete Tusk als Mann „ohne Umgangsformen“. Theresa May ließ ihr Missfallen diplomatischer kundtun: Tusk müsse sich fragen, „ob er glaubt, dass der Gebrauch dieser Sprache hilfreich ist“, hieß es in einer Erklärung von Downing Street. Tusk, der May an diesem Donnerstag „zuhören“, aber „kein neues Angebot“ auf den Tisch legen will, zeigte sich unbeeindruckt.

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