https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/brexit-streit-ueber-nordirland-bidens-warnung-an-johnson-16958106.html
 

Brexit-Streit : Bidens Warnung an Johnson

  • -Aktualisiert am

Zeigt Johnson die Grenzen auf: Der demokratische Präsidentschaftsbewerber Joe Biden Bild: Reuters

Boris Johnson bekommt für seinen Brexit-Plan unerwarteten Widerstand. Unter Umständen muss sich der britische Premierminister einen Handelsvertrag mit Amerika abschminken.

          1 Min.

          Der Aufbruch in die rosarote Welt der Brexit-Freunde könnte ausgerechnet dort einen herben Rückschlag erleiden, wo es die Brexiteers am wenigsten erwartet hatten, in den Vereinigten Staaten. Hatten neulich schon gewichtige Stimmen im Kongress signalisiert, werde der nordirische Friede dadurch gefährdet, dass London das Nordirland-Protokoll zum Austrittsvertrag einseitig ändere, könne sich die Regierung Johnson einen Handelsvertrag mit Amerika abschminken. Das war deutlich; der demokratische Präsidentschaftskandidat Biden legte nun nach: kein Friede in Nordirland wegen Brexit, kein Freihandel!

          Ja, noch ist Biden nicht Präsident, und vielleicht wird er es auch nicht. Premierminister Johnson und die Konservativen sollten sich dennoch nicht einreden, ein Brexit-Fan im Weißen Haus werde schon genügen, um ein Freihandelsabkommen zu schließen. Das wird es nicht; im Kongress finden es viele überhaupt nicht lustig, wenn Johnson internationale Verträge bricht und deswegen die Gefahr besteht, das Karfreitagsabkommen von 1998, die Grundlage der nordirischen Versöhnung, zu gefährden. Es hatte schon seinen Grund, warum das Thema irisch-nordirische Grenze die Austrittsverhandlungen so erschwert hatte. Einer Sache kann Johnson jetzt sicher sein: Sollte Biden tatsächlich Trump ablösen, residiert im Weißen Haus kein Bruder im Geiste, sondern ein EU-freundlicher Präsident, dem das Schicksal der (Nord-)Iren nicht gleichgültig ist.

          Weitere Themen

          Hunter Biden droht eine Anklage

          Joe Bidens Sohn : Hunter Biden droht eine Anklage

          Der Sohn des amerikanischen Präsidenten könnte unter anderem wegen Steuervergehen angeklagt werden. Ob das geschieht, entscheidet ein Staatsanwalt, der von Trump nominiert wurde.

          Topmeldungen

          Wem das Grundstücke dieser Häuser zum 1. Januar gehörten, muss eine Grundsteuererklärung bis zum 31. Oktober abgeben.

          Die Vermögensfrage : Ein kleines Grundsteuer-ABC

          Auch wenn nun eine Verlängerung der Abgabefrist für die neue Grundsteuererklärung im Raum steht, das vorläufige Ende am 31. Oktober naht. Damit die Abgabe vor Erhalt eines Mahnschreibens klappt, eine kleine Handreichung.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.