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Brexit-Streit : Bidens Warnung an Johnson

Zeigt Johnson die Grenzen auf: Der demokratische Präsidentschaftsbewerber Joe Biden Bild: Reuters

Boris Johnson bekommt für seinen Brexit-Plan unerwarteten Widerstand. Unter Umständen muss sich der britische Premierminister einen Handelsvertrag mit Amerika abschminken.

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          Der Aufbruch in die rosarote Welt der Brexit-Freunde könnte ausgerechnet dort einen herben Rückschlag erleiden, wo es die Brexiteers am wenigsten erwartet hatten, in den Vereinigten Staaten. Hatten neulich schon gewichtige Stimmen im Kongress signalisiert, werde der nordirische Friede dadurch gefährdet, dass London das Nordirland-Protokoll zum Austrittsvertrag einseitig ändere, könne sich die Regierung Johnson einen Handelsvertrag mit Amerika abschminken. Das war deutlich; der demokratische Präsidentschaftskandidat Biden legte nun nach: kein Friede in Nordirland wegen Brexit, kein Freihandel!

          Ja, noch ist Biden nicht Präsident, und vielleicht wird er es auch nicht. Premierminister Johnson und die Konservativen sollten sich dennoch nicht einreden, ein Brexit-Fan im Weißen Haus werde schon genügen, um ein Freihandelsabkommen zu schließen. Das wird es nicht; im Kongress finden es viele überhaupt nicht lustig, wenn Johnson internationale Verträge bricht und deswegen die Gefahr besteht, das Karfreitagsabkommen von 1998, die Grundlage der nordirischen Versöhnung, zu gefährden. Es hatte schon seinen Grund, warum das Thema irisch-nordirische Grenze die Austrittsverhandlungen so erschwert hatte. Einer Sache kann Johnson jetzt sicher sein: Sollte Biden tatsächlich Trump ablösen, residiert im Weißen Haus kein Bruder im Geiste, sondern ein EU-freundlicher Präsident, dem das Schicksal der (Nord-)Iren nicht gleichgültig ist.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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