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May verliert Abstimmung : Wieder eine Niederlage gegen die Erz-Brexiteers

Zeit für Ergebnisse: Brexit-Befürworter demonstrieren vor dem Unterhaus in London Bild: Reuters

Auch die jüngste Abstimmungspleite hat Theresa May den Brexit-Befürwortern zu verdanken. Die Einheit der Konservativen ist brüchig – und der Showdown im Unterhaus unberechenbar. Ein Kommentar.

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          Wieder hat Theresa May eine Niederlage im Unterhaus erlitten, und wieder hat sie das den Erz-Brexiteers in den eigenen Reihen zu verdanken. Unmittelbare Konsequenzen folgen nicht aus der Abstimmungspleite, aber sie zeigt einmal mehr, wie brüchig die vor zwei Wochen gewonnene Einheit der Konservativen Partei ist. 

          Der Zwist entzündete sich an der Frage, ob sich die Regierung die im Januar getroffene – nicht bindende – Entscheidung des Parlaments zu eigen macht und sich – ebenfalls ohne Verbindlichkeit – gegen einen ungeregelten Brexit ausspricht. Eigentlich hätte das niemanden kümmern müssen. Aber die Brexiteers wollen die Option eines „No-Deal Brexit“ nicht einmal symbolisch abschwächen, einige weil sie in der Drohung eine Trumpfkarte in den Verhandlungen mit Brüssel sehen, andere weil sie genau das – einen ungeregelten Austritt – erreichen wollen. 

          May und die Unterhändler der Europäischen Union wissen nun zumindest eines: Mit kosmetischen Korrekturen wird das Austrittsabkommen wohl keine Mehrheit mehr im Unterhaus finden. Weil die EU aber (bisher?) mehr nicht zu geben bereit, laufen beide Seiten wenige Wochen vor dem Austrittstermin auf einen unberechenbaren Showdown zu. Die EU setzt darauf, dass die Blockade in London zugunsten eines neuen Referendums oder wenigstens zugunsten eines parteiübergreifenden, weicheren Brexit aufgelöst wird. Für beide Optionen müssten aber Mehrheiten in Westminister zustande kommen, die es bislang nicht gibt. Deshalb könnte am Ende dieses Kräftemessens stehen, was eigentlich nur leidenschaftliche Austrittsenthusiasten haben wollen: ein scharfer, schmerzhafter Schnitt mit der EU. 

          Jochen Buchsteiner
          Politischer Korrespondent in London.

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