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Brexit-Kommentar : Die harte Tour

Der Big Ben spiegelt sich in einer Pfütze vor dem Parlament. Bild: AFP

Brexit heißt eben Exit, das beherzigt Theresa May nun mit ihrem Plan für den Austritt. Wieso beiden Seiten trotzdem an einem engen Verhältnis gelegen sein sollte.

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          Die Quadratur des Kreises gelingt eben doch nicht immer. Und so zieht die britische Regierung, was ihre Ziele und Prämissen betrifft – Stichwort Einwanderung –, die logische Schlussfolgerung aus dem Brexit-Votum vom vergangenen Juni: Eine Teilmitgliedschaft in der EU gibt es nicht; weder die Mitgliedschaft im Binnenmarkt noch die in der Zollunion wird es geben. Das ist nicht schön, aber konsequent, und insofern herrscht nach der Rede der Premierministerin May mehr Klarheit als zuvor. Brexit heißt eben Exit. Die Mehrheit der Wähler des Vereinigten Königreichs hat es so gewollt. Ende März kann May das Austrittsverfahren in Gang setzen, dann wird rund zwei Jahre über die Trennungsmodalitäten verhandelt. Das Ergebnis der Scheidung wird dann dem britischen Parlament vorgelegt; wenigstens in dieser Phase der Trennung soll die „Mutter aller Parlamente“ beteiligt werden. Ob sie schon vor Beginn der Verhandlungen ein Wort zu sagen haben wird, entscheidet das höchste Gericht in ein paar Tagen.

          Was wird nach der Scheidung kommen? Wie intensiv wird das europäisch-britische Verhältnis sein? Es fiel auf, wie sehr die Premierministerin am Dienstag die künftige Partnerschaft und Zusammenarbeit mit den „Freunden und Nachbarn“ in Europa herausstellte und wie sehr ihr das Wohlergehen der EU und deren Mitgliedstaaten am Herzen lag. Anders als der künftige amerikanische Präsident kann ihr das Schicksal der Union nicht gleichgültig sein, zu deren Binnenmarkt sie immerhin den größtmöglichen Zugang sucht. Wann die Verhandlungen darüber allerdings abgeschlossen sein werden, steht in den Sternen.

          Stärker, fairer, globaler – dieser Dreiklang soll Verfassung und Ausrichtung Britanniens nach dem Ausscheiden aus der EU charakterisieren. Wie realistisch diese Ziele sind und was daran Wunschdenken ist, das wird sich in ein paar Jahren zeigen, zum Beispiel an Investitionsentscheidungen, Handelsströmen, Wechselkursen, Wachstumsraten. Angesichts der politischen Großwetterlage bedarf es großer Glaubensstärke, in der künftigen britischen Solonummer die Erfüllung des nationalen Interesses zu sehen – und nicht die Schwächung beider Seiten. Aber nun kommt es eben so. Die EU der 27 und Britannien sollten alles daran setzen, dass die Trennung nicht in einen Rosenkrieg mündet und ein enges, kooperatives Verhältnis in der „Zeit danach“ nicht verbaut wird.

          Klaus-Dieter Frankenberger
          Redakteur in der Politik.

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