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May scheitert im Unterhaus : Das Gewürge geht weiter

Pro-Brexit-Demonstranten am Freitag in London Bild: AFP

Das politische System Großbritanniens steht am Rande des Nervenzusammenbruchs. Der Schaden ist schon jetzt groß.

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          Schwer ist es, eine Satire nicht zu schreiben. Denn aus dem britischen Unterhaus grüßt nun schon zum dritten Mal das Murmeltier, die acht Probeabstimmungen vom Mittwoch nicht mitgerechnet. Welche Vorschläge dem Parlament in Sachen Brexit auch vorgelegt werden – die Antwort lautet stets wie bei einem zornigen dreijährigen Kind, das seine Suppe nicht essen mag, was immer ihm auch eingebrockt wurde.

          Nicht einmal der angebotene Rücktritt der Premierministerin war verlockend genug, um dem Vertrag mit der EU über einen geregelten Austritt eine Mehrheit zu verschaffen. Das politische Gewürge an der Themse geht damit noch einmal in eine Verlängerung. Es ist aber selbst jetzt noch nicht klar, ob am 12. April der Schlussvorhang in dieser Tragödie fallen wird.

          Wer die Bedeutung des im Kalten Krieg entstandenen Wortes „brinkmanship“ verstehen will, braucht seit einiger Zeit nur nach Britannien zu schauen. Dort betreiben die maßgeblichen politischen Kräfte seit dem Brexit-Votum vor knapp drei Jahren eine Politik, die sie und ihr Land näher und näher an den Abgrund bringt. Die fanatischen Anhänger und Gegner des Brexits haben ihrem Land geschadet, ohne schon ineinander verkeilt über die Klippen von Dover gerollt zu sein.

          Das Ansehen Britanniens als einer Insel der kühlen Vernunft und Berechenbarkeit ist bereits schwer beschädigt. Galt die „Westminster-Demokratie“ früher als das leuchtende Vorbild unter den demokratischen Systemen, so ist diese Formel im Streit um den Austritt aus der EU zu einem Synonym für politisches Chaos, Kompromissunfähigkeit, Kurzsichtigkeit und Egozentrismus geworden.

          In Großbritannien, dem Mutterland des „common sense“, kann man ein politisches System am Rande des Nervenzusammenbruchs betrachten. Seit David Camerons verhängnisvoller Entscheidung lässt sich dort ein Lehrstück verfolgen, wie man es nicht macht, und zwar auf allen Seiten.

          Das verantwortungslose Verhalten der politischen Klasse hat zu „britischen Verhältnissen“ geführt. Diese dürfen nicht auf den Kontinent übergreifen. Die Briten hätten es immer noch in der Hand, einen ungeregelten Austritt abzuwenden. Doch darauf, dass in Großbritannien ein Wunder geschieht und ein neuer König Artus das Schwert aus dem Stein zieht, kann und darf die EU sich nicht verlassen.

          Berthold Kohler
          Herausgeber.

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