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Brexit : Johnson will im Zweifel rasche Neuwahl

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Will den Zeitplan bestimmen: Der britische Premierminister Boris Johnson. Bild: EPA

Sollte es zu einem erfolgreichen Misstrauensvotum gegen seine Regierung kommen, will der britische Premierminister Boris Johnson rasch Neuwahlen ausrufen.

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          Der britische Premierminister Boris Johnson will einem Medienbericht zufolge im Falle eines erfolgreichen Misstrauensantrags gegen seine Regierung zwar innerhalb von wenigen Tagen ausrufen, diese aber erst für die Zeit nach dem vollzogenen EU-Austritt am 31. Oktober ansetzen. „Wir können sie nicht davon abhalten, eine Wahl zu erzwingen, aber wir kontrollieren den Zeitplan“, zitierte die „Financial Times“ einen Regierungsmitarbeiter. Wenn es Parlamentswahlen geben müsse, dann in den Tagen nach dem geplanten EU-Austritt Ende Oktober.

          Johnson ist angetreten, Großbritanniens Mitgliedschaft in der Europäischen Union bis zum 31. Oktober notfalls auch ohne Scheidungsabkommen zu beenden. Eine Mehrheit für einen ungeordneten Brexit ist im Parlament aber nicht sicher.

          Johnson war einer der prominentesten Befürworter der „Leave“-Kampagne beim Brexit-Referendum 2016. Er hatte damals behauptet, durch den EU-Austritt könne Großbritannien wöchentlich 350 Millionen Pfund zusätzlich ins eigene Gesundheitswesen stecken.

          Das dürfte die Wirtschaft schwer belasten. Das Pfund fiel zuletzt schon auf den niedrigsten Stand seit 30 Monaten. Im Parlament gab es bislang keine Mehrheit für einen No-Deal-Brexit. Einige Parlamentarier aus Johnsons konservativer Partei haben signalisiert, im Zweifel gegen den Premierminister zu stimmen, um einen Chaos-Brexit zu verhindern.

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