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Brexit-Gegner in London : „Jetzt wissen wir Bescheid, jetzt können wir wirklich abstimmen“

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Corbyns Kurs sorgt vor allem bei jungen Labour-Mitgliedern, die der Partei als Reaktion auf die Brexit-Entscheidung beigetreten sind, für Kopfschütteln. Viele Labour-Ortsgruppen wollten gerade deswegen ein Zeichen setzen und nehmen nun ebenfalls an der Anti-Brexit-Demonstration teil. Etwa die Labour-Gruppe Eltham aus Südlondon, angeführt von Ambreen Hisbani und ihrem Sohn Saami. Gemeinsam tragen sie ein riesiges, weinrotes Labour-Transparent. „Wir leben in einer Demokratie, wir sollten das Recht haben, über so eine wichtige Entscheidung abzustimmen“, sagt Hisbani.

Wie vielen anderen Briten merkt man auch ihr an, dass sie von der andauernden Brexit-Hängepartie frustriert ist. Ihren Parteivorsitzenden öffentlich kritisieren will Ambreen Hisbani trotzdem nicht. Es gehe ja nicht darum, wer an einer Demonstration teilnehme, sondern wer am Ende eine Mehrheit für eine Entscheidung organisieren könne. Hisbanis wichtigstes Argument für ein zweites Referendum ist eines, das in der Diskussion um den Brexit immer wieder genannt wird: Die Öffentlichkeit sei nicht informiert gewesen, habe sich täuschen lassen und sei auf Falschinformationen hereingefallen. „Jetzt wissen wir Bescheid, jetzt können wir wirklich abstimmen“, sagt sie.

Fehlende Information als Legitimation

Zweifelsohne war die Berichterstattung in den britischen Medien vor dem Referendum von antieuropäischen Ressentiments geprägt und tatsächlich konnten sich viele nicht vorstellen, wie kompliziert der Brexit werden würde. Aber reicht das, um ein zweites Referendum zu rechtfertigen? Tatsächlich gibt es in Europa drei Präzedenzfälle, in denen es zwei Referenden zum gleichen Thema gab. Die Dänen lehnten zunächst den Vertrag von Maastricht und die Iren den Vertrag von Nizza sowie den Vertrag von Lissabon in Volksabstimmungen ab, bevor sie die Regelungen dann in weiteren Referenden doch befürworteten.

Insbesondere die Beispiele aus Irland sind bei Befürwortern eines zweiten Referendums beliebt. Nachdem die Iren im Juni 2008 unerwartet und gegen den Willen der größeren Regierungs- und Oppositionsparteien den Vertrag von Lissabon mit 53 Prozent abgelehnt hatten, startete die Regierung eine große Kampagne, in der Vorteile der Europäischen Union beworben wurden. Mit Erfolg – im zweiten Referendum stimmten 67 Prozent für das Vertragswerk.

Keinen konkreten Plan, aber immerhin eine Idee, wie es zu einem zweiten Referendum kommen könnte, hat die Demonstrantin Frederika Roberts aus Doncaster in der Grafschaft South Yorkshire. Sie hofft, dass Theresa May in der kommenden Woche die dritte Abstimmung über ihren Deal abermals verliert. Anschließend könnte es zu sogenannten „indikativen Abstimmungen“ im britischen Unterhaus kommen. Dabei würden die Abgeordneten in mehreren Wahlgängen über die verschiedenen Optionen für den Brexit abstimmen und jeweils die Möglichkeit mit den geringsten Stimmen ausscheiden lassen.

Das Szenario, das am Ende übrigbliebe, hätte dann die größte Unterstützung im Parlament. Alternativ hofft Roberts auf die Zustimmung zu einem Antrag zweier Labour-Abgeordneter, wonach die Wähler noch einmal über den von Theresa May ausgehandelten Deal abstimmen würden. Dass beide Szenarien verhältnismäßig unwahrscheinlich sind, muss allerdings auch sie zugeben. Immerhin habe die EU den Briten nun noch einmal Zeit bis zum 12. April eingeräumt, um eine Lösung zu finden, freut sich Roberts: „Das gibt mir etwas Mut, letzte Woche sah es noch viel schlimmer aus.“

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