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Johnson-Kommentar : An der Grenze

  • -Aktualisiert am

Der britische Außenminister Boris Johnson Bild: EPA

Gäbe es wieder eine harte Grenze auf der Irischen Insel, hätte das Folgen weit über den Handel hinaus. Außenminister Johnson spielt das nun herunter. Als Ober-Brexiteer hatte er die Wähler für dumm verkauft.

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          Der von der EU vorgelegte Entwurf eines Brexit-Vertrags ist in London mit (gespielter) Entrüstung aufgenommen worden. Der Punkt, an dem sich die Erregung entzündet, betrifft das Grenzregime zwischen Nordirland und der Republik Irland. Die Frage ist nicht trivial, sie trifft den wunden Punkt der ganzen Brexit-Aktion; im Grunde führt aus dem Dilemma kein Weg heraus.

          Denn wenn es keine „harte“ Grenze auf der Irischen Insel geben soll, dann ist es logisch, dass für Nordirland die Regeln von Binnenmarkt und Zollunion weiter gelten müssten. Das aber würde faktisch eine zollrechtlich-regulatorische Grenze zwischen Nordirland und Großbritannien schaffen. Da haben Premierministerin May und protestantische Nordiren recht, die die Integrität des Königreichs nicht angetastet sehen wollen.

          Gäbe es wieder eine harte Grenze, hätte das Folgen weit über den Handel hinaus. Außenminister Johnson spielt das nun herunter; im Wahlkampf hatte der Ober-Brexiteer, aus Ahnungslosigkeit oder wider besseres Wissen, behauptet, an der Grenze werde sich nichts ändern. Die Wähler wurden für dumm verkauft.

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