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Brexit : Johnson lehnt neues Referendum in Schottland ab

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Will kein neues Unabhängigkeitsreferendum in Schottland: Boris Johnson Bild: EPA

Wegen des Brexits will die schottische Regierung ein neues Referendum über die Unabhängigkeit vom Vereinigten Königreich abhalten lassen. Das hat Premierminister Johnson jetzt zurückgewiesen.

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          Der britische Premierminister Boris Johnson hat dem Antrag Schottlands auf ein Unabhängigkeitsreferendum eine klare Absage erteilt. Eine solche Volksabstimmung würde den politischen Stillstand, der in Schottland in der vergangenen Dekade geherrscht habe, verlängern, schrieb Johnson in einem Brief an die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon am Dienstag. „Es ist Zeit, dass wir alle daran arbeiten, das gesamte Vereinigte Königreich zusammenzubringen.“ Sturgeon erklärte, Johnsons Absage sei keine Überraschung. „Das haben wir erwartet, es wird keinen Bestand haben.“ Die Schotten hätten ein Recht darauf, ihre Zukunft selbst zu bestimmen.

          Noch im Januar will Sturgeon ankündigen, wie sie weiter vorgeht. Angesichts des bevorstehenden britischen EU-Austritts sind die Rufe in Schottland nach einem Unabhängigkeitsreferendum lauter geworden. Sturgeons linksliberale Nationalpartei (SNP) tritt für einen Verbleib Schottlands in der EU ein. Bei der britischen Parlamentswahl im Dezember wurde die SNP in Schottland mit Abstand stärkste Kraft. Ein Referendum darf jedoch nur mit Zustimmung der Regierung in London stattfinden.

          Sturgeon hatte Johnson deshalb noch im Dezember um Verhandlungen gebeten, mit dem Ziel, dass die Befugnis zum Abhalten eines Referendums von London auf Edinburgh übertragen wird. Diesem Antrag, der zu weiteren Unabhängigkeitsreferenden führen würde, könne er nicht zustimmen, schrieb Johnson in seinem Brief, den er auf Twitter veröffentlichte. Sturgeon habe zudem erklärt, dass das schottische Unabhängigkeitsreferendum von 2014 innerhalb einer Generation eine einmalige Sache gewesen sei.

          Damals lehnte eine Mehrheit der Teilnehmer eine Loslösung von Großbritannien ab. Das Votum fand allerdings vor dem Brexit-Referendum im Juni 2016 statt.

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