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Besuch in Irland : Maas warnt vor „beträchtlichem Schaden“ durch ungeordneten Brexit

  • Aktualisiert am

Außenminister Maas (SPD) in Dublin Bild: EPA

Bei einem Besuch in Dublin warnt Heiko Maas Irland eindringlich vor den Gefahren eines ungeregelten Brexit-Abkommens. Die Briten müssten „verantwortungsvoll handeln“, fordert der Außenminister.

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          Vor der entscheidenden Abstimmung des britischen Parlaments über das Austrittsabkommen mit der EU hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) vor den Folgen eines harten Brexit gewarnt. Dieser würde auf beiden Seiten „beträchtlichen Schaden“ anrichten, sagte Maas am Dienstag in einer auf Englisch gehaltenen Rede vor der irischen Botschafterkonferenz in Dublin. Im Anschluss an die Rede war ein Gespräch zwischen Maas und seinem irischen Kollegen Simon Coveney geplant.

          Derzeit sei noch offen, auf welche Weise sich der EU-Austritt des Vereinigten Königreichs am 29. März vollziehen wird, sagte Maas laut vorab veröffentlichtem Redemanuskript. „Es steht zu viel auf dem Spiel, um diese Unsicherheit auf die leichte Schulter zu nehmen.“ Der Minister forderte Großbritannien auf, „verantwortungsvoll zu handeln“ und der Einigung zuzustimmen. Irland könne auf die „volle Solidarität“ der EU bauen, betonte Maas.

          Ein Knackpunkt beim Brexit ist die derzeit nahezu unsichtbare Grenze zwischen dem britischen Nordirland und Irland, das nach einem britischen EU-Austritt weiterhin in der Union bleibt. Grenzkontrollen wollen hier alle Seiten auch künftig vermeiden. Denn es wird befürchtet, dass ansonsten der jahrzehntelange blutige Konflikt in der früheren Bürgerkriegsregion wieder aufbrechen könnte. Eine harte Grenze dort wäre „unakzeptabel“, betonte Maas. Es sei „eine Grundsatzfrage, eine Identitätsfrage für die Europäische Union“, eine Schließung der Grenze zu verhindern. Irland hatte bereits angekündigt, die EU bei einer möglichen Wiedereinführung von Grenzkontrollen um Nothilfen in Millionenhöhe zu bitten. Als Antwort auf den Brexit und politische Unsicherheiten weltweit forderte Maas eine Stärkung sowie ein einheitliches Auftreten der EU.

          Während des Nordirlandkonflikts starben etwa 3600 Menschen. Fast 50.000 wurden verletzt, 500.000 gelten als psychisch traumatisiert. Bislang gibt es keine Notwendigkeit für Warenkontrollen zwischen Irland und dem Vereinigten Königreich, weil beide der Europäischen Zollunion und dem EU-Binnenmarkt angehören. Aus beiden will die britische Regierung jedoch mit dem Brexit austreten.

          Die Mitgliedstaaten sollten etwa Entscheidungen zur Außen- und Sicherheitspolitik künftig durch einfache Mehrheitsbeschlüsse treffen können. Entsprechende Vorschläge der EU-Kommission bezeichnete Maas als „nützlich“. Zudem müsse sich die EU weltweit für Multilateralismus und eine Reform der „auf Regeln basierenden internationalen Ordnung“ einsetzen.

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