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Brasilien : Bolsonaro tritt Partei bei – rechtzeitig vor der Wahl

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Die Gründung von Jair Bolsonaros eigener Partei kam nicht über die Phase des Unterschriftensammelns hinaus. Bild: EPA

Eine Bewerbung um das Präsidentenamt ohne Parteizugehörigkeit ist in Brasilien nicht zulässig. Ein Jahr vor der Wahl tritt Staatschef Bolsonaro der Partido Liberal bei – es ist die neunte in seiner Karriere.

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          Ein Jahr vor der Präsidentenwahl in Brasilien ist der Amtsinhaber Jair Bolsonaro der rechtsgerichteten Liberalen Partei (PL) beigetreten. „Der Beitritt ist eine einfache Sache, aber von großer Bedeutung“, erklärte der rechtsradikale Staatschef am Dienstag in der Hauptstadt Brasília.

          Bolsonaro wechselte bereits zum neunten Mal die Parteizugehörigkeit, was in Brasilien allerdings nichts Ungewöhnliches ist. Der 66-Jährige will mit der PL-Zugehörigkeit die Chancen auf eine Wiederwahl im Oktober 2022 wahren, eine Bewerbung um das Präsidentenamt ohne Parteizugehörigkeit ist in Brasilien nicht zulässig.

          Zahlreiche Anträge auf Amtsenthebung

          Derzeit kommt Bolsonaro in den Umfragen nur auf etwa 22 Prozent Zustimmung und ist damit so unpopulär wie noch nie seit seinem Amtsantritt. Seine Landsleute kreiden ihm vor allem den leichtfertigen Umgang mit der Corona-Pandemie an; in Brasilien wurden fast 615.000 Todesopfer im Zusammenhang mit der Lungenkrankheit Covid-19 verzeichnet.

          Bei der Präsidentschaftswahl dürfte Bolsonaro auf den früheren Staatschef Luiz Inacio Lula da Silva (2003-2010) treffen, der nach den aktuellen Umfragen klar vorne liegt. Lula da Silva hat seine Kandidatur allerdings noch nicht offiziell erklärt.

          Die Präsidentschaftswahl im Jahr 2018 hatte Bolsonaro als Mitglied der ultrarechten Sozialliberalen Partei (PSL) gewonnen, aus der er jedoch im November 2019 nach einem parteiinternen Machtkampf austrat. Anschließend versuchte er, seine eigene Partei mit dem Namen „Allianz für Brasilien“ zu gründen, schaffte es aber nicht, die dafür nötige Zahl an Unterschriften zu sammeln und weitere Voraussetzungen zu erfüllen.

          Gegen Bolsonaro liegen zahlreiche Anträge auf Amtsenthebung vor. Bei den Justizbehörden sind fünf Ermittlungsverfahren angelaufen. Es sieht jedoch nicht danach aus, als ob ihm dies bis zum Ende seiner jetzigen Amtszeit noch gefährlich werden könnte.

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