https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/brasiliens-staatschef-bolsonaro-tritt-partido-liberal-bei-17660864.html

Brasilien : Bolsonaro tritt Partei bei – rechtzeitig vor der Wahl

  • Aktualisiert am

Die Gründung von Jair Bolsonaros eigener Partei kam nicht über die Phase des Unterschriftensammelns hinaus. Bild: EPA

Eine Bewerbung um das Präsidentenamt ohne Parteizugehörigkeit ist in Brasilien nicht zulässig. Ein Jahr vor der Wahl tritt Staatschef Bolsonaro der Partido Liberal bei – es ist die neunte in seiner Karriere.

          1 Min.

          Ein Jahr vor der Präsidentenwahl in Brasilien ist der Amtsinhaber Jair Bolsonaro der rechtsgerichteten Liberalen Partei (PL) beigetreten. „Der Beitritt ist eine einfache Sache, aber von großer Bedeutung“, erklärte der rechtsradikale Staatschef am Dienstag in der Hauptstadt Brasília.

          Bolsonaro wechselte bereits zum neunten Mal die Parteizugehörigkeit, was in Brasilien allerdings nichts Ungewöhnliches ist. Der 66-Jährige will mit der PL-Zugehörigkeit die Chancen auf eine Wiederwahl im Oktober 2022 wahren, eine Bewerbung um das Präsidentenamt ohne Parteizugehörigkeit ist in Brasilien nicht zulässig.

          Zahlreiche Anträge auf Amtsenthebung

          Derzeit kommt Bolsonaro in den Umfragen nur auf etwa 22 Prozent Zustimmung und ist damit so unpopulär wie noch nie seit seinem Amtsantritt. Seine Landsleute kreiden ihm vor allem den leichtfertigen Umgang mit der Corona-Pandemie an; in Brasilien wurden fast 615.000 Todesopfer im Zusammenhang mit der Lungenkrankheit Covid-19 verzeichnet.

          Bei der Präsidentschaftswahl dürfte Bolsonaro auf den früheren Staatschef Luiz Inacio Lula da Silva (2003-2010) treffen, der nach den aktuellen Umfragen klar vorne liegt. Lula da Silva hat seine Kandidatur allerdings noch nicht offiziell erklärt.

          Die Präsidentschaftswahl im Jahr 2018 hatte Bolsonaro als Mitglied der ultrarechten Sozialliberalen Partei (PSL) gewonnen, aus der er jedoch im November 2019 nach einem parteiinternen Machtkampf austrat. Anschließend versuchte er, seine eigene Partei mit dem Namen „Allianz für Brasilien“ zu gründen, schaffte es aber nicht, die dafür nötige Zahl an Unterschriften zu sammeln und weitere Voraussetzungen zu erfüllen.

          Gegen Bolsonaro liegen zahlreiche Anträge auf Amtsenthebung vor. Bei den Justizbehörden sind fünf Ermittlungsverfahren angelaufen. Es sieht jedoch nicht danach aus, als ob ihm dies bis zum Ende seiner jetzigen Amtszeit noch gefährlich werden könnte.

          Weitere Themen

          Spanien verschärft Sexualstrafrecht

          „Nur ein Ja ist ein Ja“ : Spanien verschärft Sexualstrafrecht

          Ein Entwurf der linken Minderheitsregierung stößt im Parlament auf große Zustimmung. Damit ist die Einwilligung der Frau ausschlaggebend für einen sexuellen Kontakt. Von den Konservativen kommt Kritik.

          Ringen um eine Haltung zum Ukrainekrieg

          Katholikentag in Stuttgart : Ringen um eine Haltung zum Ukrainekrieg

          Der Ukrainekrieg ist eines der zentralen Themen beim Katholikentag in Stuttgart. Das Thema Waffenlieferungen spaltet die Teilnehmer zwar nicht so tief wie die evangelische Kirche, aber etliche ringen noch mit sich.

          Irak verbietet Kontakt zu Israelis

          Todesstrafe droht : Irak verbietet Kontakt zu Israelis

          Jeglicher Kontakt zu Israelis steht im Irak künftig unter Strafe. Ein entsprechendes Gesetz hat die schiitische Mehrheit im Parlament durchgesetzt. Auch Ausländer sind betroffen.

          Topmeldungen

          Das Kontrollzentrum des ungarischen Atomkraftwerks Paks, aufgenommen am 25. Juni 2019. Das Atomkraftwerk soll von Rosatom um zwei Reaktorblöcke erweitert werden.

          Russischer Atomkonzern : Warum Europa weiterhin mit Rosatom kooperiert

          Sanktionen gegen Russlands Atomindustrie sind nicht mehrheitsfähig. Länder wie Frankreich oder Ungarn arbeiten weiter mit dem russischen Staatskonzern zusammen.
          Garagenbesitzer Johann Lambert aus Pirna

          Baurecht in Ostdeutschland : Werden jetzt Hunderte Garagen abgerissen?

          Viele Garagen und Gartenhäuser im Osten stehen auf fremden Grundstücken. Bald endet dafür eine wichtige Frist – im schlimmsten Fall müssen die Besitzer die Gebäude auf eigene Rechnung dem Erdboden gleichmachen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.
          Immobilienbewertung
          Verkaufen Sie zum Höchstpreis
          Sprachkurs
          Lernen Sie Englisch
          Kapitalanlage
          Pflegeimmobilien als Kapitalanlage
          Automarkt
          Top-Gebrauchtwagen mit Garantie