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Korruptionsskandal : Brasiliens ehemaliger Präsident Lula zu neun Jahren Haft verurteilt

  • Aktualisiert am

Luiz Inacio Lula da Silva war bis 2010 Präsident in Brasilien. Bild: AP

Luiz Inácio Lula da Silva ist wegen eines Korruptionsskandals zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden.Trotzdem bleibt er vorerst auf freiem Fuß.

          Brasiliens ehemaliger Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ist in wegen Korruption und Geldwäsche zu einer Haftstrafe von neun Jahren und sechs Monaten verurteilt worden. Lula war wegen seiner Verwicklung in einen Korruptionsskandal um den staatlichen Ölkonzern Petrobras der Prozess gemacht worden.

          Der Korruptionsskandal erschüttert die brasilianische Politik seit Jahren. Darin sind zahlreiche Geschäftsleute und Politiker verschiedener Parteien verwickelt. Petrobras soll zu überteuerten Bedingungen Aufträge an Baukonzerne und andere Firmen vergeben haben. Diese wiederum zahlten Bestechungsgelder an Politiker und Parteien.

          Lula war vorgeworfen worden, von dem in den Petrobras-Skandal verwickelten Baukonzern OAS begünstigt worden zu sein. Laut Gericht soll der Konzern ein Apartment in Guarujá an der Atlantikküste für den Ex-Präsidenten aufwendig renoviert haben. Im Gegenzug soll Lula der Baufirma Aufträge von Petrobras verschafft haben. Lula hatte die Vorwürfe zurückgewiesen und bestritten, Eigentümer der Immobilie zu sein. Wie das Gericht in Curitiba mitteilte, kann er das Urteil anfechten. Demnach bleibt der Politiker vorerst auf  freiem Fuß.

          Korruptionsverfahren laufen nicht nur gegen Lula

           Der Präsident regierte das Land von 2003 bis 2010. Er schied vor sechs Jahren aus dem Amt und gehört bis heute zu den beliebtesten Politikern des Landes. Die Arbeiterpartei sprach in dem Korruptionsverfahren von politisch motivierten Vorwürfen, um eine Kandidatur Lulas bei der Präsidentschaftswahl 2018 zu verhindern.

          Lula selbst bezeichnete den Prozess als Farce. Auch er behauptete, dahinter stecke der Versuch, seine Rückkehr zu verhindern. Der Politiker gilt bei den für Ende 2018 angesetzten Wahlen als aussichtsreichster Kandidat. Zuletzt lag er bei Umfragen bei rund 30 Prozent, weit vor möglichen Herausforderern. Sollte das jetzt ergangene Urteil in zweiter Instanz bestätigt werden, dürfte Lula nicht mehr antreten. 

          In Brasilien laufen seit drei Jahren umfangreiche Korruptionsermittlungen, die das Land und sein politisches System erschüttert haben. Lulas Nachfolgerin, die ebenfalls linksgerichtete Politikerin Dilma Rousseff, wurde 2016 des Amtes enthoben. Auch Amtsinhaber Michel Temer sieht sich mit entsprechenden Vorwürfen konfrontiert, die er zurückgewiesen hat.

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