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Brasilien : Martin Schulz besucht Lula im Gefängnis

  • Aktualisiert am

Martin Schulz spricht gestern vor dem Gefängnis im südbrasilianischen Curitiba. Bild: dpa

Überraschungsauftritt: Knapp fünf Wochen vor der Wahl in Brasilien stärkt der ehemalige SPD-Chef dem ehemaligen Präsidenten den Rücken. Er vertraue Lula und hoffe, dass er noch rechtzeitig freikomme, so Schulz.

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          Der frühere SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat überraschend den inhaftierten ehemaligen Präsidenten Brasiliens, Luiz Inácio Lula da Silva, im Gefängnis getroffen. „Ich habe einen sehr mutigen und kämpferischen Mann hier besucht“, sagte Schulz am Donnerstagabend vor dem Gefängnis im südbrasilianischen Curitiba mit Blick auf den in Umfragen für die Präsidentschaftswahl führenden Lula. „Keine Macht der Welt kann mich daran hindern, zu einem Mann, den ich seit vielen Jahren kenne und dem ich vertraue, zu sagen: Ich glaube dir“, sagte Schulz. Brasilien stehe am Scheideweg.

          Lula sitzt wegen Korruptionsvorwürfen seit April im Gefängnis und beteuert seine Unschuld. Die SPD hat seit langem enge Kontakte zur linken Arbeiterpartei Lulas (PT) – diese will mit verstärktem internationalem Druck erreichen, dass Lula bis zur Wahl am 7. Oktober frei kommt und doch noch abermals Präsident werden kann. Auch die ehemaligen Präsidenten Uruguays, José Mujica, und Kolumbiens, Ernesto Samper, hätten Lula schon hier in Curitiba besucht, betonte Schulz.

          Nahles bat um Reise

          „Das ist eine Reise, die ich für die SPD mache“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat von 2017 der Deutschen Presse-Agentur. „Auf Bitten von (SPD-Chefin) Andrea Nahles mache ich das.“ Auch mit Außenminister Heiko Maas (SPD) habe er natürlich darüber geredet.

          Er hoffe, dass die Arbeiterpartei gewinne und Brasilien wieder einen stärkeren multilateralen Kurs einschlage. Die Alternative könne ein Rechtsruck und Abschottung sein. Zweitplatzierter in den Umfragen ist der Rechtspopulist Jair Bolsonaro, der als „Donald Trump Brasiliens“ bezeichnet wird.

          Brasilien ist tief gespalten, in der Olympiastadt von 2016, Rio de Janeiro, eskaliert die Gewalt. Laut einer Umfrage sind nach den ganzen Korruptionsskandalen nur noch 13 Prozent mit der Demokratie zufrieden – viele Bürger fordern im fünftgrößten Land der Welt eine stärkere Rolle des Militärs.

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          Mehr als Lula: Fünf Gründe, warum die Brasilien-Wahl wichtig ist

          Brasilien steht an einem Scheideweg, einer der größten Korruptionsskandale der Welt hat das Land in eine tiefe politische Krise gestürzt. Der aussichtsreichste Kandidat für die Wahl eines neuen Präsidenten, Luiz Inácio Lula da Silva, sitzt im Gefängnis. Mit allerlei Mitteln versucht er, noch vor den Wahlen frei zu kommen. Das Land hat enormes Potenzial, doch die Lage sieht schlecht aus - ein Überblick, was im fünftgrößten Land der Welt auf dem Spiel steht.

          EUROPA VS. CHINA: China kopiert in Lateinamerika das Afrika-Modell, baut überall die Infrastruktur aus und bekommt Zugriff auf Rohstoffreserven. Auch weil Europa Südamerika lange vernachlässigt hat. Kommt es wegen der Handelspolitik von Amerikas Präsident Donald Trump zur stärkeren Kooperation zwischen EU und Südamerika? Brasilien ist im Wirtschaftsbündnis Mercosur der Schlüsselstaat, um eines der größten Freihandelsabkommen der Welt mit der EU zu schaffen. Insgesamt sind rund 1600 deutsche Unternehmen in Brasilien aktiv.

          TRUMPS SCHATTEN: Jair Bolsonaro wird der „Trump Brasiliens“ genannt, er setzt auf soziale Medien, verherrlicht die Militärdiktatur und ist der Anti-System-Kandidat. Der von Donald Trump angestoßene Diskurs äußert sich auch hier in einem „Brasilien zuerst“-Anspruch. Bolsonaro hetzt gegen Andersdenkende, Flüchtlinge, Homosexuelle und bescheinigte einer Politikerin der linken Arbeiterpartei, zu hässlich zu sein, um es wert zu sein, vergewaltigt zu werden. Sein Sieg könnte auch in Südamerika dem Rechtspopulismus Auftrieb geben.

          REGENWALD: Im brasilianischen Kongress gibt es eine starke Lobby der Agrarunternehmer, die Abholzung im Amazonas-Regenwald hat stark zugenommen, um Wasserkraftwerke zu bauen und um Sojaflächen zu schaffen. Damit wird Futter produziert für den steigenden globalen Fleisch- und Lachskonsum. Der Regenwald gilt als ein Kippelement für das sich ohnehin schon aufheizende Weltklima. Durch die Abholzung, kann weniger CO2 aufgenommen werden - 2015/2016 zum Beispiel wurde durch den Waldverlust eine zusätzliche Kohlendioxidmenge freigesetzt, die zwei Mal den jährlichen Emissionen von ganz Portugal entsprach. Zudem werden indigene Völker vertrieben.

          SCHLÜSSELSTAAT: Sei es bei Klimaverhandlungen, Vermittlungen im Iran-Atomkonflikt oder die Leitung der UN-Mission in Haiti – Brasilien war lange Zeit ein Schlüsselakteur auf der internationalen Ebene. In den vergangenen Jahren isolierte sich das Land zunehmend, die meisten europäischen Staats- und Regierungschefs machten wegen der Korruptionsaffären und der umstrittenen Absetzung von Dilma Rousseff einen Bogen um den Palast von Präsident Michel Temer. Dabei wird das Land international gebraucht – auch als Krisenvermittler in Südamerika.

          LAVA JATO: Der Korruptionsskandal Lava Jato (Autowäsche) hatte seinen Ausgangspunkt in der Regierungszeit von Präsident Lula da Silva. Es wurde Usus, dass bei Auftragsvergaben ein paar Prozent der Vertragssumme an Politiker und Parteien flossen, zunächst ging es um den Ölkonzern Petrobras, das Ganze weitete sich um den Baukonzern Odebrecht aus zu einem Lateinamerikaweiten Skandal, der Präsidenten und Ex-Präsidenten schwer unter Druck brachte. Der Name Lava Jato bezieht sich darauf, dass die Ermittlungen 2014 ihren Ausgangspunkt an einer Tankstelle in Brasilia nahmen, wo Geldübergaben stattfanden. Wird der neue Präsident die Ermittlungen unterstützen? Harte Strafen könnten in Zukunft mehr ausländische Konzerne anlocken, wenn sie nicht zum Bestechen gezwungen sind, um an Aufträge zu kommen.

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