Iranische Kriegsschiffe : Lula enttäuscht zum dritten Mal den Westen
Der Westen hatte in den neuen Präsidenten Brasiliens große Hoffnungen gesetzt. Bundespräsident Steinmeier etwa freute sich Anfang des Jahres, Brasilien wieder zurück auf der Weltbühne zu wissen. Bundeskanzler Scholz ging noch weiter: „Ihr habt gefehlt, lieber Lula“, sagte er. Der 77 Jahre alte Lula da Silva soll ein Verbündeter für den Klima- und Umweltschutz und ein Partner für den Frieden werden.
Doch nicht einmal zweieinhalb Monate im Amt, hat der Linkspolitiker vom alten Schlag den Westen schon drei Mal enttäuscht.
Ende Januar ließ er Scholz in dessen Bestreben, Brasilien zur Unterstützung der Ukraine zu bewegen, abblitzen und wiederholte seine These, wonach die Ukraine schon auch eine Mitschuld am russischen Überfall trägt. Anfang Februar ließ der Brasilianer dann einen mit Asbest, Quecksilber und Blei verseuchten Flugzeugträger im Atlantik versenken – entgegen aller Kritik von Umweltschützern. Jetzt, im März, dürfen zwei iranische Kriegsschiffe in Rio de Janeiro anlegen. Und das trotz der Repressionen, die das iranische Regime seit einigen Monaten im eigenen Land, vor allem gegen die Frauenbewegung, durchzieht.
Lula will ein Friedensstifter sein
Lulas Vorgehen in allen drei Punkten kann jedoch nur jene verwundern, die sich vom Anti-Bolsonaro-Label haben blenden lassen. Nur weil der alte Präsident weg ist, macht der neue noch lange nicht alles so, wie es die Vereinigten Staaten und Europa gerne hätten.
Schon während seiner ersten beiden Amtszeiten in den Nullerjahren hatte Lula die Nähe zu Iran gesucht und gleichzeitig versucht, sich als Friedenstifter einen Namen zu machen. Das iranische Atomprogramm verteidigte er und nahm es dem damaligen Präsidenten Ahmadinedschad ab, dieses nur für friedliche Zwecke zu nutzen.
Will der Westen Lula wirklich als lösungsorientierten Partner gewinnen, wird noch reichlich Überzeugungskunst vonnöten sein. Denn der brasilianische Präsident hat einen ganz eigenen Kopf – auch wenn das viele erst nach und nach zu verstehen beginnen.