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Brasiliens neuer Präsident : „Ich werde die Gender-Ideologie bekämpfen“

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Jair Bolsonoaro spricht während der Einführungszeremonie am 1. Januar 2019 seinen Amtseid. Bild: AFP

Brasilien hat einen neuen Präsidenten: Am Dienstag legte Jair Bolsonaro seinen Amtseid ab. Für seine Antrittsrede erntete er Beifall aus dem Weißen Haus.

          Der ultrarechte frühere Militär Jair Bolsonaro ist als neuer Präsident Brasiliens vereidigt worden. Der 63 Jahre alte Bolsonaro legte am Dienstag im Kongress seinen Amtseid ab. Zuvor war er gemeinsam mit seiner Ehefrau Michelle in einem offenen Rolls Royce durch die Hauptstadt Brasilia gefahren. Seine Anhänger skandierten Bolsonaros Wahlkampfslogan: „Brasilien über alles, Gott über allen.“

          Der Rechtspopulist will als Staatschef in den kommenden vier Jahren die weit verbreitete Korruption in dem größten Land Lateinamerikas bekämpfen, die Kriminalität eindämmen und die Wirtschaft ankurbeln. Zu seinem Kabinett zählen der prominente Anti-Korruptionsermittler Sergio Moro und der ultraliberale Wirtschaftswissenschaftler Paulo Guedes.

          „Die USA sind mit Ihnen!“

          „Ich werde unsere Werte verteidigen und die Gender-Ideologie bekämpfen“, sagte Bolsonaro in seiner Antrittsrede und kündigte einen „nationalen Pakt“ an, um Brasilien voranzubringen. In den kommenden vier Jahren will der Rechtspopulist die weit verbreitete Korruption in dem größten Land Lateinamerikas bekämpfen, die Kriminalität eindämmen und die Wirtschaft ankurbeln.

          Für seine Rede erhielt der neue brasilianische Präsident auch Beifall aus den Vereinigten Staaten. Der amerikanische Präsident Donald Trump gratulierte Bolsonaro über Twitter und kündigte diesem die Unterstützung seines Landes an: „Glückwunsch an Präsident Jair Bosonaro, der eine großartige Antrittsrede gehalten hat – die USA sind mit Ihnen!“  Bolsonaro bedankte sich – ebenfalls auf Twitter. „Unter Gottes Schutz werden wir unserem Volk Wohlstand und Fortschritt bringen.“

          Bolsonaro wird wegen seines konfrontativen und rechtspopulistischen Kurses bisweilen als „Trump Brasiliens“ bezeichnet. Auch außenpolitisch könnte sich Bolsonaro an Trump orientieren. So hat er angekündigt, die brasilianische Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen zu wollen, wie dies im vergangenen Jahr auch die Vereinigten Staaten taten, und möchte Brasiliens Bekenntnis zum Pariser Klimaabkommen streichen.

          Kritiker sehen in dem neuen Mann an der Spitze der brasilianischen Regierung allerdings eine Gefahr für die noch junge Demokratie des Landes. Der Hauptmann der Reserve hatte sich immer wieder abfällig über Schwarze, Indigene und Homosexuelle geäußert und die Militärdiktatur in Brasilien gelobt. Er hat angekündigt, keine weiteren Schutzgebiete für indigene Gemeinschaften auszuweisen und den Zugang zu Waffen zu erleichtern.

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