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Außenminister in Brasilien : Bolsonaro sagt, was Maas hören will

Heiko Maas trifft in Brasilia Präsident Jair Bolsonaro (l.). Bild: dpa

Deutschland legt Wert auf den Schutz des Regenwalds, Brasilien auf ein Handelsabkommen – bei ihrem ersten Treffen tasten Heiko Maas und Jair Bolsonaro vorsichtig ihre Positionen ab.

          Die Idee einer „Allianz der Multilateralisten“, die der deutsche Außenminister Heiko Maas im vergangenen Jahr präsentierte – nicht ausdrücklich gegen die internationalen Hauruck-Aktionen des amerikanischen Präsidenten Donald Trump gerichtet, aber doch gegen eine Renaissance der Populisten – diese Idee schien durch die brasilianische Präsidentenwahl Ende 2018 gleich arg ramponiert worden zu sein. Im wichtigsten Land Südamerikas gewann der hemdsärmelige rechtskonservative Kandidat Jair Bolsonaro die Präsidentenwahl, der manchen wie ein Bruder im Geiste Trumps erschien und der den amerikanischen Präsidenten auch als Partner seiner ersten außenpolitischen Begegnung aussuchte.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Der deutsche Außenminister Maas war jetzt der erste hochrangige EU-Politiker, der mit Bolsonaro eine Unterredung führte. Es war ein abtastendes, ein abfragendes aber auch ein freundliches Gespräch. Bolsonaro hatte in seinem Wahlkampf viele Entscheidungen in trumpschem Muster in Aussicht gestellt: Austritt aus dem Pariser Klima-Abkommen, Austritt aus dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen, Verlegung der Botschaft seines Landes in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem. Alle diese Aktionen sind bislang nicht vollzogen worden.

          Treffen unter Außenministern

          Der brasilianische Außenminister Ernesto Araújo, den Maas in Brasilia vor dem Präsidenten trifft, beschwichtigt innerhalb von etwas mehr als einer Stunde alle Befürchtungen. Araújo begrüsst Maas im Foyer des Außenministeriums auf Deutsch, „ich freue mich“, und „wie geht es“. Er stammt aus dem brasilianischen diplomatischen Dienst und war vor zwei Jahrzehnten vier Jahre lang Wirtschaftsreferent an der brasilianischen Botschaft in Berlin. Nach seiner Unterredung mit Maas bemüht der brasilianische Minister allerlei Superlative: Die Beziehungen zu Deutschland seien „so wichtig wie nie zuvor“; die gemeinsamen Werte seien „sehr wichtig“; es sei zu überlegen, wie diesen Werten in der Welt zu mehr Geltung verholfen werden könne“.

          Aus Araújos Worten wird allerdings auch deutlich, dass Brasiliens Interesse an Deutschland, der EU und an multilateraler Zusammenarbeit gegenwärtig vor allem von wirtschaftlichen Interessen motiviert ist. Der brasilianische Minister sagt, die dringendste Aufgabe für seine Regierung sei die bessere Vernetzung seines Landes mit den technologischen Zentren der Welt; vehement setze sich Brasilien dafür ein, dass das Handelsabkommen der südamerikanischen Mercosur-Staaten (zu denen auch Argentinien, Uruguay und Paraguay zählen) mit der EU nach vielen Verhandlungsjahren endlich zustande komme. Brasilien und Deutschland seien ja jeweils „die führenden Staaten in ihren Handelsblöcken“. Diese Botschaft hören auch Repräsentanten der deutschen Wirtschaft in Brasilia gerne, die im übrigen immer wieder äußern, das Bild, welches im Ausland von Bolsonaro gezeichnet werde, sei einseitig übertrieben.

          Schutz des Regenwaldes

          Maas verlässt am Dienstag Brasilien gleichfalls mit positiven Eindrücken. Er äußert vor der Abreise, er habe auch alle unangenehmen Themen angesprochen, den Schutz von Minderheiten, die bedrohte Lage der indigenen Brasilianer in ihren Siedlungsgebieten im Regenwald, und habe klar gemacht, „dass es wichtig ist, wenn Brasilien eine Rolle in der Welt spielen will, dass es da keine Irritationen gibt“. Der Schutz des Regenwalds taucht als gemeinsames Ziel sogar in der bilateralen Abschlusserklärung auf, welche die brasilianische Seite überraschend mit der deutschen Seite vereinbart hat. Und während der deutsche Außenminister die Begegnung mit Bolsonaro anschließend als „offen“ bezeichnet, bilanziert er, das Gespräch mit Araújo sei „ein außerordentlich gutes gewesen“.

          Auch Bolsonaro stellt das brasilianische Interesse an internationaler wirtschaftlicher Verflechtung und an dem Abschluss des Handelsabkommens der EU mit Mercosur an den Anfang seiner Unterredung mit Maas. Dass Brasilien zum Ausbau der multilateralen Zusammenarbeit den Werten Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit verpflichtet bleiben müsse, „das hat der Präsident auch so gesehen, berichtet der deutsche Außenminister.

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          Die Welt „braucht Brasilien“, stellt Maas am Ende seines Besuches fest und äußert die Hoffnung, dass der brasilianische Kollege Ende Mai zu einer großen Lateinamerika-Konferenz des Auswärtigen Amts in Berlin erscheine und stellte in Aussicht, die einst vereinbarten deutsch-brasilianischen Regierungstreffen, eine Art gemeinsame Kabinettssitzungen beider Regierungen, die bislang erst einmal vor vier Jahren stattfanden, könnten wieder aufleben – es gelte jedenfalls, dafür „einen geeigneten Zeitpunkt“ zu finden.

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