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Brasilien : Dilma und die Hydra

  • -Aktualisiert am

Dilma Rousseff setzt als Präsidentin die Politik ihres Vorgängers Lula fort Bild: REUTERS

Der UN-Umweltgipfel ist eine Bewährungsprobe für Brasilien: Das aufstrebende Land muss sich für horrende Umweltsünden verantworten. Und Präsidentin Rousseff hat im Kampf gegen mächtige Wirtschaftslobbies und Korruption ihren Gegnern bisher höchstens Schrammen beigebracht.

          Brasilien hat seit den neunziger Jahren eine wundersame Entwicklung durchlaufen. Vom armseligen, doch heiteren Kind der Tropen hat es sich zu einer ernsthaften Wirtschaftsmacht gemausert, die es längst mit aufstrebenden Mustergiganten wie China oder Indien aufnehmen kann. Dass das Land des ewigen Karnevals einen derartigen Aufstieg geschafft hat, liegt an der einzigartigen Kontinuität dreier völlig unterschiedlicher, in ihrer Zielsetzung jedoch erstaunlich ähnlich ausgerichteter Regierungen.

          Im Sog der Faszination, die den charismatischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva zu einem der beliebtesten Politiker Lateinamerikas hatte werden lassen, wird gern vergessen, dass dessen Vorgänger Fernando Henrique Cardoso mit der Stabilisierung der Währung und einer vorausschauenden, modernen Wirtschaftspolitik die Grundlagen für eine noch immer anhaltende Phase des Wohlergehens gelegt hat. Der einst um radikale Parolen selten verlegene Gewerkschaftsführer und Unternehmerschreck Lula vollbrachte danach allerdings das Kunststück, Millionen seiner Landsleute aus den untersten Bevölkerungsschichten den Weg in die Mittelschicht und damit zu einem besseren Lebensstandard zu ebnen, und das ohne jedes revolutionäre Gehabe.

          Lula beherzigte die elementarsten Wirtschaftsregeln und erreichte damit mehr als manche seiner lateinamerikanischen Amtskollegen mit ihren vorgeblich progressiven sozialpolitischen „Modellen“ oder „Projekten“, die sich durchweg als Flickwerk oder Rohrkrepierer erwiesen haben. Lulas Nachfolgerin Dilma Rousseff gehört gleichfalls der einst stark linksgerichteten, inzwischen eher sozialdemokratisch orientierten „Arbeiterpartei“ an, setzt Lulas Werk ohne Umschweife fort, pflegt jedoch einen völlig anderen, weitaus weniger emotional aufgeladenen Regierungsstil.

          Deutschland hat erst spät bemerkt, welche neuen Chancen zur Zusammenarbeit das aufstrebende Brasilien bietet, auch wenn viele deutsche Firmen mit dem Land schon in der Vergangenheit gute Geschäfte gemacht haben oder gar dort heimisch geworden sind. Seit einiger Zeit geben sich deutsche Politik- und Wirtschaftsdelegationen die Klinke in die Hand, ist Brasilien zum beliebtesten Besuchsland in Lateinamerika für deutsche Politiker geworden. Ihnen ist nicht verborgen geblieben, dass Brasilien ein besonders verlässlicher Partner ist, anders als etwa das benachbarte Argentinien, dessen Regierung unentwegt und ohne Vorwarnung die Spielregeln ändert.

          Brasiliens Aufstieg zum Musterland kann bei allem Glanz nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Errungenschaften in der Wirtschafts- und Sozialpolitik durch Praktiken gefährdet sind, die das bislang Erreichte zu unterminieren drohen. Die Korruption durchdringt den Staatsapparat wie ein Krebsgeschwür. Der Allumarmer Lula hatte mit seiner allzu großen Duldsamkeit gegenüber Bestechung, Veruntreuung und Verschwendung selbst in seiner direkten Umgebung der Ausbreitung des Übels Vorschub geleistet. Unerschrocken hat Frau Rousseff innerhalb ihres ersten Regierungsjahres gleich ein Dutzend ihrer zum Teil von Lula übernommenen Minister entlassen - die meisten wegen Korruptionsvorwürfen.

          Die juristische Aufarbeitung der Korruption kommt kaum voran

          In dem Land, das sich anschickt, sportliche Großereignisse wie die Fußballweltmeisterschaft 2014 und die Olympischen Spiele 2016 auszurichten, erscheint Frau Rousseffs Feldzug indes so schwierig wie Herkules’ Kampf gegen die Hydra. Zwar werden immer mehr Fälle von Korruption aufgedeckt, doch kommt die juristische Aufarbeitung oft nur schleppend oder gar nicht voran. Beschuldigten Politikern gelingt so allzu leicht das Comeback und damit die Rückkehr an die Geldquellen.

          Eine Art Generalprobe in der Rolle Brasiliens als Gastgeberland ist in diesen Tagen der Umweltgipfel „Rio+20“. Dabei muss das von der organisierten Kriminalität besonders hartnäckig heimgesuchte Rio de Janeiro vor allem beweisen, dass es die Sicherheit der Besucher zu garantieren vermag. Bisher ist nie der Verdacht völlig ausgeräumt worden, dass die Befriedungskampagnen in den Favelas lediglich dazu dienen, mit Kriminellen insgeheim eine Art Deal abzuschließen, damit sie während der bevorstehenden Großereignisse keinen Aufruhr verursachen. Auch die Drogenbanden verfügen längst über Verbindungen bis in die hohe Politik.

          Bei dem Gipfel wird sich Brasilien überdies kaum als Umweltmusterknabe darstellen können. Es wird wegen monströser Umweltsünden wie etwa der ungehemmten Abholzung in den Regenwäldern und des gewaltigen Staudammprojekts „Belo Monte“ im Amazonasgebiet vielmehr selbst am Pranger stehen. Dass Frau Rousseff gegen das kürzlich verabschiedete Waldgesetz teilweise ihr Veto eingelegt hat, lässt sie zwar als um den Umweltschutz besorgte Staatschefin erscheinen. Den Kampf gegen die Hydra der mächtigen Lobbies und organisierten rechtswidrigen Strukturen im politischen Apparat hat sie deshalb aber noch lange nicht gewonnen. Dem „unsterblichen“ Hauptkopf hat sie bislang höchstens ein paar Schrammen beigebracht.

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