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Brasilien : Bolsonaro kündigt Rückzug aus Migrationspakt an

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Jair Bolsonaro ist der zukünftige Präsident Brasiliens. Bild: AFP

Der designierte brasilianische Präsident Bolsonaro will die Zustimmung seines Landes zum Migrationspakt rückgängig machen. Sein künftiger Außenminister nennt die Vereinbarung ein „ungeeignetes Instrument“.

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          Brasilien wird sich unter dem künftigen Präsidenten Jair Bolsonaro aus dem im Marrakesch beschlossenen UN-Migrationspakt zurückziehen. Das kündigte der designierte brasilianische Außenminister Ernesto Araújo am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter an. Der Pakt sei ein „ungeeignetes Instrument“, um mit dem „Problem“ der Migration umzugehen, schrieb Araújo. Grundsätzlich sei Migration zwar „willkommen“; sie dürfe aber nicht ohne Unterscheidung geschehen.

          Der Rechtsaußen-Politiker Bolsonaro hatte im Oktober die Präsidentschaftswahl in Brasilien gewonnen. Er tritt das Amt am 1. Januar an.

          Am Montag hatten mehr als 150 Länder auf einer Konferenz in Marrakesch den von Kritikern heftig angefeindeten UN-Pakt zur Migration angenommen. Der Pakt umfasst eine Reihe von Leitlinien und Maßnahmen, deren Umsetzung rechtlich nicht bindend ist. Im Kern geht es um eine bessere Zusammenarbeit in der Migrationspolitik weltweit und um Standards im Umgang mit Flüchtlingen. Am 19. Dezember stimmt die Generalversammlung in New York abschließend über das Dokument ab.

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