https://www.faz.net/-gpf-9hjwy

Brasilien : Bolsonaro kündigt Rückzug aus Migrationspakt an

  • Aktualisiert am

Jair Bolsonaro ist der zukünftige Präsident Brasiliens. Bild: AFP

Der designierte brasilianische Präsident Bolsonaro will die Zustimmung seines Landes zum Migrationspakt rückgängig machen. Sein künftiger Außenminister nennt die Vereinbarung ein „ungeeignetes Instrument“.

          Brasilien wird sich unter dem künftigen Präsidenten Jair Bolsonaro aus dem im Marrakesch beschlossenen UN-Migrationspakt zurückziehen. Das kündigte der designierte brasilianische Außenminister Ernesto Araújo am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter an. Der Pakt sei ein „ungeeignetes Instrument“, um mit dem „Problem“ der Migration umzugehen, schrieb Araújo. Grundsätzlich sei Migration zwar „willkommen“; sie dürfe aber nicht ohne Unterscheidung geschehen.

          Der Rechtsaußen-Politiker Bolsonaro hatte im Oktober die Präsidentschaftswahl in Brasilien gewonnen. Er tritt das Amt am 1. Januar an.

          Am Montag hatten mehr als 150 Länder auf einer Konferenz in Marrakesch den von Kritikern heftig angefeindeten UN-Pakt zur Migration angenommen. Der Pakt umfasst eine Reihe von Leitlinien und Maßnahmen, deren Umsetzung rechtlich nicht bindend ist. Im Kern geht es um eine bessere Zusammenarbeit in der Migrationspolitik weltweit und um Standards im Umgang mit Flüchtlingen. Am 19. Dezember stimmt die Generalversammlung in New York abschließend über das Dokument ab.

          Weitere Themen

          Kurz fordert Entlassung von Innenminister Kickl Video-Seite öffnen

          Regierungskrise in Österreich : Kurz fordert Entlassung von Innenminister Kickl

          Im Zuge des Ibiza-Skandals hat Österreichs Regierungschef Sebastian Kurz die Entlassung von FPÖ-Innenminister Herbert Kickl gefordert. Er habe Präsident Alexander van der Bellen Kickls Entlassung "vorgeschlagen", sagte Kurz. Wegen der Entlassung von Kickl will die rechtspopulistische FPÖ wie angekündigt sämtliche Minister aus der Regierung abziehen.

          Topmeldungen

          Österreichs Regierung am Boden : Von der Musterehe zum Rosenkrieg

          Aus den Rissen in der türkis-blauen Koalition wurden durch die Ibiza-Affäre in beeindruckender Geschwindigkeit Gräben. Die Neuwahl ist für Sebastian Kurz eine Chance, mehr Stimmen für die ÖVP zu gewinnen – aber sie birgt auch ein großes Risiko.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.