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Brasilianischer Präsident : Niederlage für Bolsonaro bei umstrittener Personalie

  • Aktualisiert am

Niederlage bei Personalie: Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro Bild: dpa

Jair Bolsonaro hatte geplant, einen Freund der Familie als Chef der Bundespolizei zu nominieren, um möglicherweise Einfluss auf die Untersuchung gegen zwei seiner Söhne zu beeinflussen. Ein Richter stellte sich dagegen.

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          Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat die Nominierung eines Freundes der Familie als Chef der Bundespolizei zurückgezogen, nachdem ein Richter des Obersten Gerichts diese untersagt hatte. Dies geht aus einer Veröffentlichung im „Diário Oficial“, einer Art Amtsblatt, vom Mittwoch hervor. Alexandre Ramagem sollte eigentlich am Nachmittag ernannt werden.

          Richter Alexandre de Moraes hatte auf Antrag der Opposition eine einstweilige Verfügung erlassen. Er erinnerte daran, dass eine Untersuchung wegen der Anschuldigungen des ehemaligen Justizministers Sergio Moro gegen Bolsonaro laufe und sprach von einem möglichen Amtsmissbrauch. Der prominente Moro hatte am Freitag seinen Rücktritt erklärt, weil Bolsonaro den Chef der Bundespolizei, einen Vertrauten Moros, entlassen hatte.

          Er warf dem Präsidenten vor, politischen Einfluss auf die Bundespolizei nehmen zu wollen. Durch deren Untersuchungen könnten zwei Söhne Bolsonaros, Carlos - Stadtrat von Rio de Janeiro - und Eduardo - Abgeordneter in Brasília - belastet werden. Ramagem war Sicherheitschef Bolsonaros während des Wahlkampfs und freundete sich mit dem Bolsonaro-Clan, besonders Sohn Carlos, an. Ein Foto auf Instagram zeigt die beiden zusammen an Silvester 2018.

          Dramatische Corona-Zahlen in Brasilien

          Kurz zuvor sorgte Bolsonaro mit Äußerungen in der Corona-Krise abermals für Aufsehen. „Und? Es tut mir leid. Was soll ich tun? Ich bin Messias, aber ich vollbringe keine Wunder“, antwortete er vor der Präsidenten-Residenz in Brasília am Dienstag auf die Frage eines Journalisten zu den neuen, dramatischen Fallzahlen in Brasilien. Er spielte damit auf seinen zweiten Vornamen Messias an.

          Das größte Land in Lateinamerika hatte 474 Todesfälle durch das Coronavirus innerhalb von 24 Stunden registriert. Das ist die höchste Zahl für diesen Zeitraum seit Beginn der Covid-19-Pandemie. Die Zahl der Toten im Zusammenhang mit dem Virus stieg damit auf 5017 – und übertraf damit China, das offiziell 4643 Tote registriert hatte. Die tatsächlichen Zahlen dürften unter anderem aufgrund fehlender Tests noch weitaus höher liegen. Krankenhäuser und Friedhöfe in verschiedenen Städten sind bereits an ihre Grenzen geraten.

          Bolsonaro hatte das Coronavirus schon zuvor verharmlost. Er hält nichts von Einschränkungen und fordert eine Rückkehr zur Normalität.

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