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Boris Johnson : Mehr Zusammenbruch ging nicht

Bis vor Kurzem führte Johnson noch selbstbewusst die Regierungsgeschäfte: Der Premierminister verlässt am 1. Juli 2022 seinen Amtssitz, um die neuseeländische Regierungschefin Jacinda Ardern zu begrüßen. Bild: Bloomberg

Selten konnte man so genau verfolgen, wie eine Regierung vor aller Augen kollabiert. Nun hat Boris Johnson die Konsequenzen gezogen. Wie geht es weiter?

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          Seit dem frühen Morgen standen die Telefone in der Downing Street still. Niemand nahm mehr einen Anruf an, was darauf hindeutete, dass den Verbliebenen im Bunker die Krise über den Kopf gewachsen war. Als endlich ein Satz zu hören war, wunderte er nicht mehr viele: Boris Johnson werde im Laufe des Tages seinen Rücktritt ankündigen, habe aber vor, noch bis zur Wahl eines Nachfolgers im Amt zu bleiben. „Selbst Boris Johnson konnte am Ende der politischen Schwerkraft nicht mehr trotzen“, kommentierte der konservative Abgeordnete Andrew Bridge.

          Jochen Buchsteiner
          Politischer Korrespondent in London.

          Selten konnte man so genau dabei zusehen, wie eine Regierung vor aller Augen kollabiert. Schon am Mittwoch war ein Premierminister zu beobachten, in dessen Gesicht sich verbissener Kampfwille mit Verwundung und Verzweiflung mischte. Mehr als vierzig Staatssekretäre und Berater hatten ihren Rücktritt eingereicht – eine beispiellose Misstrauenserklärung in der britischen Geschichte. Im Parlament schlug ihm zum Teil nackte Verachtung entgegen, selbst von den eigenen Leuten. „The game is up“, war der meistgehörte Satz in der Lobby. Doch noch am Abend blies er den Rat in den Wind, den ihm wohlgesinnte Ministerkollegen in persönlichen Gesprächen gaben. Ein Rücktritt komme nicht infrage, weil ihm die Partei nicht das Mandat der Wähler wegnehmen könne, soll er entgegnet haben.

          Am Donnerstagmorgen wurde dann offenbar auch Johnson klar, dass seine Lage aussichtslos war. Die Rücktrittslawine vergrößerte sich weiter. Er fand keine Leute mehr für Nachbesetzungen. Nadhim Zahawi, den er erst 36 Stunden zuvor zum neuen Schatzkanzler gemacht hatte, rief Johnson öffentlich zum Rücktritt auf: „Sie müssen das Richtige tun und jetzt gehen!“, schrieb er. Die neue Bildungsministerin Michelle Donelan trat nach nur einem Tag im Amt zurück. Die frühere Bewunderin Suella Braverman, als Generalstaatsanwältin Mitglied im Kabinett, erklärte im Fernsehen ihre Bereitschaft, selbst Premierministerin zu werden. Mehr Zusammenbruch ging nicht.

          In Siegerpose: Boris Johnson bei seiner ersten Ansprache als Premierminister vor seinem Amtssitz 10 Downing Street im Juli 2019 Bilderstrecke
          Boris Johnson tritt zurück : Die Amtszeit eines Showmans

          Am Ende war es die „Affäre Pincher“ gewesen, die Johnson den letzten Schubs gab. Wie die meisten Skandale davor war auch dieser eher kleiner Natur. Nie ging es bei Johnsons Fehltritten um persönliche Bereicherung oder groben Amtsmissbrauch. Seine Skandale hatten mit Tapeten, Käsehäppchen und zuletzt mit einer personellen Fehlentscheidung zu tun. Was alle diese Vorwürfe in politisch bedrohliche Momente verwandelte, war Johnsons Umgang mit ihnen. Seine Verteidigungsstrategien waren mit Unwahrheiten und Irreführungen verbunden, die sich immer unerbittlicher zu der öffentlichen Überzeugung verdichteten, dass es an der Spitze der Regierung an „Integrität“ fehlt.

          Bild: nav. mit dpa

          Keine Spur Respekt

          Die Labour Party brachte Johnsons Entscheidung keine Spur des Respekts entgegen. Johnson, dessen Amtszeit von „Lügen und leeren Versprechungen“ geprägt gewesen sei, hätte schon längst zurücktreten müssen, und die Leute, die ihn bis zuletzt unterstützt hätten, sollten sich „schämen“, schrieb Labour-Chef Keir Starmer. Gleichzeitig sprach er sich für Neuwahlen aus. Ein Wechsel an der Spitze der Konservativen genüge nicht, das Land brauche eine frische Regierung. Der Schaden, den die Konservative Partei in mehr als zwölf Jahren für das Land angerichtet habe, sei zu „profund“.

          Noch bevor Johnson seine Rücktrittserklärung verlas, warf – nach Braverman – mit dem Abgeordneten Steve Baker ein weiterer Tory seinen Hut in den Ring. Viele weitere Anwärter dürften folgen, darunter wohl auch Minister, die Johnson bis zuletzt die Treue gehalten hatten. Noch gibt es keine offiziellen Ankündigungen, aber in Westminster wird damit gerechnet, dass die Fraktion in den kommenden zwei Wochen Abstimmungen abhalten und das Feld ausdünnen will, bis zwei Kandidaten übrig bleiben. Über diese darf dann, vermutlich bis zum Ende der Sommerpause, die Basis der Konservativen Partei abstimmen.

          Offenbar will Johnson bis Herbst im Amt bleiben. Einer der Ersten, die das kritisierten, war sein früherer Chefberater und heutiger Erzfeind Dominic Cummings. Er verlangte Johnsons sofortigen Rücktritt als Regierungschef. Ähnlich äußerten sich frühere Minister Johnsons. Sie schlugen vor, dass Justizminister Dominic Raab, der Stellvertreter des Premierministers, in die Downing Street einzieht, bis der Führungswechsel vollzogen ist. Dort hatte Raab Johnson schon einmal vertreten, als der Premierminister mit Corona auf der Intensivstation lag. Diesmal ist mit keiner politischen Rückkehr Johnsons zu rechnen.

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