https://www.faz.net/-gpf-974qq

Boris Johnson : Großes britisches Kino

Boris Johnson am Mittwochabend im Buckingham Palace in London Bild: AFP

Boris Johnson versteht es blendend, sich in Szene zu setzen – und seine Gegner hassen ihn dafür. Am Mittwoch wurden sie aber mal wieder überrascht.

          Boris Johnson, der britische Außenminister, hat gar nicht so viele große Auftritte, wie man denkt. Aber wenn er dann die Bühne betritt, erleben die Zuschauer einen Kinomoment: Es ist, als schnurre der Samtvorhang zur Seite und die Leinwand verbreitere sich für den Hauptfilm. Zeit für den großen Stoff, für das politische Gesamtpanorama. Johnson, ein großer Mime, weiß das und genießt es. Seine Gegner, außerhalb und vor allem innerhalb der Konservativen Partei, hassen ihn dafür. Schon deshalb gingen am Mittwoch viele ostentativ unbeeindruckt aus dem Vorführsaal, den die Londoner Denkfabrik „Policy Exchange“ zur Verfügung gestellt hatte.

          Jochen Buchsteiner

          Politischer Korrespondent in London.

          Schon Tage zuvor war in den Zeitungen spekuliert worden, was Johnson in seiner Grundsatzrede sagen würde, ob er eine „andere Vision für den Brexit“ entwirft oder neue rote Linien zieht, ob er droht oder wirbt, ob er die Premierministerin unterstützen oder sich mal wieder als besseren Regierungschef in Szene setzen wird. Das „Valentine’s Day Massacre“, das manche Kommentatoren mit einem fröhlichen Schaudern vorausgesagt hatten, blieb aus. Eher war das Gegenteil zu bestaunen.

          Johnson versuchte, den Unterlegenen des Referendums entgegenzukommen, ihre Sorgen Ernst zu nehmen und sie argumentativ zu zerstreuen: „Am Ende geht es hier um die Gefühle von Menschen, und die Gefühle von Menschen zählen.“ Er wisse, dass er nicht alle überzeugen werde, sagte Johnson und rief dazu auf, sich „hinter dem zu versammeln, an das wir alle glauben: einem Land, das selbstbewusst nach außen blickt“.

          Johnson bescheinigte den Remainern, die für den Verbleib des Königreichs in der EU sind, „noble Motive“. Sie fühlten eine „echte Solidarität mit unseren europäischen Nachbarn“ und wollten ein erfolgreiches Vereinigten Königreich. Es genüge daher nicht, wenn sich die Sieger des Referendums zufrieden zurücklehnten und den Verlierern „mit hämischer Freude“ sagten: Jetzt kommt drüber weg! Diesen Fehler hätten schon die Sieger des ersten Europa-Referendums von 1975 gemacht, als sie in den Jahren danach versäumten, den unterlegenen Euroskeptikern die Vorzüge der neuen Mitgliedschaft zu erklären.

          Die globale Identität wiederbeleben

          Drei Ängste definierte Johnson, die im Lager der Remainer dominierten: dass der Brexit die geostrategische Lage Britanniens verschlechtere, das Land in einen dumpfen Nationalismus führe und die Wirtschaft beschädige. Die Argumente, mit denen er diese Sorgen zu vertreiben suchte, waren nicht neu, so wenig seine historischen Parallelen und aktuellen Statistiken, aber selten hatte er es so gut formuliert. In der Sache erinnerte er daran, dass Britannien Mitglied des UN-Sicherheitsrat bleibe und außerdem das Land Europas sei, das am meisten für die Verteidigung ausgebe. Ziel sei nicht, sich zurückzuziehen, sondern Britanniens „globale Identität wiederzubeleben“. Der Brexit werde die britische Wirtschaft nicht zurückwerfen, sondern entfesseln, denn es winke die Befreiung von Regulierungen wichtiger Zukunftstechnologien im Bereich digitaler Daten, Künstlicher Intelligenz oder bei der Stammzellenforschung. EU-Zollschranken gegenüber Drittstaaten würden nicht mehr gelten und daher den Handel ankurbeln. Dann begann er zu resümieren. Der Brexit sei nicht nationalistisch, sondern internationalistisch, und er sei „nicht unbritisch, sondern eine Manifestation des historischen britischen Genius“. Kurzum: Der Ausstieg aus der EU biete mehr Grund zur Hoffnung als zur Sorge.

          Sollte Johnson im Sinn gehabt haben, mit einer Rede am Valentinstag das gespaltene Land wieder zusammenzuführen, hat er sein Ziel wohl nicht erreicht. Die Reaktionen der Remainer fielen ausnehmend kühl aus. Von „leeren Worten“ sprach die Labour-Abgeordnete Yvette Cooper, ihr Kollege Chuka Ummuna von einer „großen Übung in Heuchelei“. Das Wort vom „sweet nothing“, vom süßen Nichts, machte die Runde. Zu Teilen war Johnsons Rede wohl auch auf die Wirkung in den eigenen Reihen ausgerichtet. In der konservativen Partei wird seit geraumer Zeit um den Brexit-Kurs gerungen und Johnson gehört zu jenen, die sich einen klaren Schnitt zu Brüssel wünschen. Um dies den Parteifreunden schmackhaft zu machen, möchte er Optimismus und Aufbruchstimmung verbreiten.

          Meister der Selbstinszenierung: Johnson joggt am Mittwoch durch London.

          Dies mag Premierministerin Theresa May nicht so recht gelingen. Ihre maschinenhafte Versicherung, man werde in Brüssel den „bestmöglichen Deal“ erreichen und den „Brexit zum Erfolg“ machen, haftet stets etwas Pflichtschuldiges an. Sie ist eingeklemmt zwischen Brexit-Idealisten wie Johnson und Ministern, die wie Schatzkanzler Philip Hammond ein Maximum an Nähe zur Europäischen Union anstreben. Der Termin, an dem May das gemeinsame Ziel für die Verhandlungen in Brüssel bekanntgeben will, wird seit Wochen nach vorne geschoben. Angeblich will sie es bald in einer großen Rede mit dem Titel „Der Weg zum Brexit – eine Partnerschaft der Zukunft“ vorstellen. Vor dieser Rede, die erst angekündigt, dann einkassiert und nun doch wieder avisiert wurde, hat sie allerdings eine ungewöhnliche Versuchsanordnung gesetzt. Nicht nur Johnson wurde eine (eng mit Downing Street abgestimmte) Brexitrede erlaubt – gleich drei weitere Minister erhalten in den kommenden Wochen die Gelegenheit: Brexit-Minister David Davis will über den Ausstieg und die Wirtschaft sprechen, Handelsminister Liam Fox über die Chancen künftiger Freihandelsabkommen und David Lidington, Mays neuer Stellvertreter im Kabinett, über die Auswirkungen des Brexit für Schottland, Nordirland und Wales. Inmitten dieses Reigens wird May am kommenden Wochenende auf der Münchner Sicherheitskonferenz über Britannien als Sicherheitspartner sprechen. Zusammengebunden werden soll dann alles bei einem Treffen in Chequers, dem Landsitz der britischen Premierminister.

          Aversionen gegen Johnson

          Das Ergebnis, das wohl eher im März als im Februar zu erwarten ist, wird nicht nur Aufschluss darüber geben, welches Gesicht der Brexit hat, sondern wer das Gesicht des Brexit ist. Mit seinen versöhnlichen Tönen und seinem Verzicht auf Illoyalitäten gegenüber der Premierministerin hat Johnson versucht, seine Ausgangslage zu verbessern. Viele sehen in ihm einen der Radikalen, wenn nicht sogar die umstrittenste Figur in der ganzen Regierung. Sein (später) Entschluss, sich auf Seiten der Brexit-Befürworter zu engagieren, gilt im Rückblick als der Anfang vom Ende der „Remain“-Kampagne. Die Brexit-Chronisten Craig Oliver und Tim Shipman haben in ihren Büchern die Fassungslosigkeit festgehalten, die Johnsons Entscheidung damals in Downing Street hervorgerufen hat. Wie tief die Aversionen gegen Johnson reichen, auch wie persönlich sie sind, illustrierte der „Times“-Kolumnist Oliver Kamm, der die Rede am Mittwoch als „grotesk“ bezeichnete und dem Außenminister Faulheit und Inkompetenz vorhielt. „Zu meinen Lebzeiten gab es keinen Politiker, der mit weniger Substanz größeren nationalen Schaden angerichtet hat“, schrieb er.

          Johnson, der mit einem Gespür für Stimmungen ausgestattet ist, sieht die Gefahr, dass die Ausstiegsbefürworter in die Defensive geraten könnten. Ihre Mehrheit ist in den Umfragen wackliger geworden. Zugleich hat eine Diskussion über ein zweites Referendum begonnen. Man konnte dies hören und sehen: Vor dem Saal hatten sich am Mittwoch einige Demonstranten eingefunden, die „Exit from Brexit“-Schilder hochhielten und Sprechchöre anstimmten. Deshalb nutzte Johnson seine Rede auch, um derartigen Forderungen entgegenzutreten. „Gäbe es ein zweites Votum, würden wir nur ein weiteres Jahr der Winkelzüge, der Fehden und des Aufruhrs erleben, in dem das ganze Land verlieren würde – lasst uns das nicht machen!“ Das Betreiben überzeugter Remainer, den Brexit rückgängig zu machen, sei ein „katastrophaler Fehler“ und würde in der Bevölkerung „dauerhafte, unauslöschliche Gefühle des Verrats“ hinterlassen.

          Uneinlösbare Versprechen

          Vor allem die Wortwahl ließ aufhorchen. Dass Johnson von „Verrat“ sprach, war wohl kein Zufall. Es ist der Begriff, den Brexit-Gegner benutzen, wenn sie über Johnson sprechen. Der habe mit uneinlösbaren Versprechen das Volk im Referendumswahlkampf geködert und es damit verraten, lautet ein viel gehörter Vorwurf. Auch Johnsons Redewendung vom „katastrophalen Fehler“ könnte ein Versuch gewesen sein, im Kampf um die Schlagworte Boden wettzumachen. Als katastrophaler Fehler wird in der Regel der Brexit von seinen Gegnern bezeichnet. Am wichtigsten war es Johnson aber, die Deutung über den Begriff des Liberalismus zu zurückerlangen.

          Der Außenminister, heißt es in seinem Umfeld, sei tief getroffen davon, dass ausgerechnet er von seinen Gegnern mit einem illiberalen Kurs identifiziert wird. Der Brexit, für den er eintrete, folge keineswegs der Idee der Abschottung und schon gar nicht einem „reaktionären faragistischen Konzept“, sagte er in seiner Rede. Damit distanzierte er sich klar von Nigel Farage, der die „Leave“-Kampagne als Chef der Britischen Unabhängigkeitspartei Ukip mitangeführt hatte. Stattdessen führte er einen alten Bekannten aus seinen Studientagen in Oxford ins Feld, den großen britischen Philosophen John Stuart Mill, der sich im 19. Jahrhundert über die Freiheiten des Bürgers Gedanken gemacht hatte. Der Brexit, sagte Johnson, müsse Mills „idealistischen Liberalismus“ reaktivieren: „Nur die Nation kann die Handlung des Staates legitimieren.“

          Weitere Themen

          Was ist daran „kühn“?

          Brexit-Abstimmung : Was ist daran „kühn“?

          Die britische Premierministerin Theresa May will den Parlamentariern ein Angebot unterbreiten, das sie nicht ablehnen können. Doch dem Vernehmen nach wird es kaum der erhoffte große Wurf sein.

          Zusammenstöße bei Protesten Video-Seite öffnen

          Jakarta : Zusammenstöße bei Protesten

          Bei Protesten von Regierungsgegnern in Indonesien ist es zu Zusammenstößen mit der Polizei gekommen. In der Hauptstadt Jakarta versammelten sich mehrere tausend Menschen, um gegen die Wiederwahl von Präsident Joko Widodo zu demonstrieren.

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.