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Kein britischer EU-Kommissar : Johnsons Signal

  • -Aktualisiert am

Der britische Premierminister Boris Johnson Bild: AP

Wahlkampf ist offenbar wichtiger als internationale Verpflichtungen. Boris Johnson zeigt der EU ein weiteres Mal, was er von ihr hält – keine guten Aussichten für die künftige Zusammenarbeit.

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          Boris Johnson hat gesprochen. Großbritannien werde bis zur Unterhauswahl keinen Kandidaten für die neue EU-Kommission benennen. Unabhängig davon, was dies für die Installierung des Teams um die gewählte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bedeutet, sendet der britische Premierminister damit ein unmissverständliches Zeichen.

          In einer Hinsicht kann man den Wahlkämpfer Johnson ja verstehen. Er möchte nicht den Hauch eines Zweifels daran aufkommen lassen, dass er es gar nicht erwarten kann, sein Land endlich aus dem „Gefängnis“ namens Europäische Union herauszuführen. Aber es wird eine Zeit „danach“ geben, egal wie die Wahl ausgeht. Und Johnson hat eben auch gesagt, dass die EU auch künftig ein wichtiger Partner Großbritanniens sein solle und werde.

          Um das realisieren zu können, müssen beide Seiten einander vertrauen. In dieser Hinsicht hat Johnson bis dato kein gutes Bild abgegeben. Noch ist Großbritannien Mitglied der EU, mit allen Rechten, aber auch mit allen Pflichten. Und dazu hätte die Benennung eines Kommissars gehört. Dass dieser (mutmaßlich) keine lange Amtszeit zu erwarten hätte, ändert daran gar nichts.

          So aber muss man den Eindruck gewinnen, Boris Johnson stelle sich die künftige „Partnerschaft“ mit der EU in etwa so vor wie sein guter Freund im Weißen Haus: Zusammenarbeit, wenn es gar nicht anders geht, ansonsten darf Europa nach Londons Pfeife tanzen. So wird es nicht gehen. Und das wird auch ein möglicher Wahlsieger Johnson eher früher als später bemerken.

          Peter Sturm
          Redakteur in der Politik, zuständig für „Politische Bücher“.

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