„Nichts gesehen, was man als Party beschreiben könnte“
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Partygate und kein Ende: Boris Johnson am Dienstag in London Bild: Reuters
Der frühere Premierminister Boris Johnson sagt zu „Partygate“ aus. Unwissenheit gibt er zu, greift aber im selben Atemzug den Untersuchungsausschuss an.
Boris Johnson beginnt seine Verteidigung mit einer Entschuldigung und einem Angriff. Der frühere britische Premierminister muss an diesem Mittwoch in eigener Sache als Zeuge vor einem parlamentarischen Ausschuss des Unterhauses, einer Art Ehrenrat, darüber Auskunft geben, ob er vor rund zwei Jahren absichtlich das Parlament belogen hat, oder nicht. Es geht um Abschiedspartys und eine Weihnachtsfeier, die im ersten Corona-Winter im Regierungssitz Downing Street No. 10 stattfanden, zu einer Zeit, in der die Regierung strenge Lockdown-Regeln über das ganze Land verhängt hatte. Johnson beteuerte damals vor den Abgeordneten, es seien alle Regeln und Richtlinien in seinem Hause eingehalten worden – eine Beteuerung, die sich später, nach den Ergebnissen einer unabhängigen Untersuchung und diversen Strafbefehlen der Londoner Polizei, als unhaltbar erwies.
In seiner Verteidigungsschrift, die Johnson schon vor der Zeugenaussage dem Parlamentsausschuss vorlegte, gesteht der frühere Premierminister ein, dass „das Unterhaus durch meine Angaben, es seien Regeln und Empfehlungen in No. 10 vollständig befolgt wurden, in die Irre geführt wurde“. Es habe vielmehr „Zusammenkünfte gegeben“, die „wie auch immer sie zustande kamen, über den Punkt hinausgingen, bis zu dem sie als vernünftigerweise für Arbeitszwecke notwendig hätten erachtet werden können“. Allerdings seien seine damaligen Äußerungen vor dem Parlament „in gutem Glauben“ und „auf der Basis meiner ehrlichen Kenntnis“ entstanden.
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