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Johnsons erste Parlamentsrede : „Großbritannien zum großartigsten Land der Erde machen“

  • Aktualisiert am

Hält an seinen Forderungen zum Brexit fest: Boris Johnson. Bild: AP

Der neue britische Premierminister prophezeit seinem Land eine erfolgreiche Zukunft – und geht weiter auf Konfrontation zur EU. Die scharfe Kritik lässt nicht lange auf sich warten.

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          Großbritanniens neuer Premierminister Boris Johnson hat seinem Land eine erfolgreiche Zukunft prophezeit. Seine Aufgabe sei es, die Briten aus der Europäischen Union zu führen und das Vereinigte Königreich zum großartigsten Land der Erde zu machen, sagte Johnson am Donnerstag in seiner ersten Parlamentsrede als Premierminister im Unterhaus in London. Im Jahr 2050 könne Großbritannien die am meisten florierende Wirtschaft Europas und somit Zentrum eines neuen Netzwerks an Handelsabkommen sein.

          Johnson will Großbritannien zum 31. Oktober aus der EU führen, notfalls auch ohne Brexit-Abkommen. Die Bestimmungen des Abkommens mit der EU zum „Backstop“ verwarf er als „inakzeptabel“. Dies würde die britische Demokratie untergraben. Die Vorbereitungen auf einen ungeregelten EU-Austritt seines Landes hätten nunmehr „die höchste Priorität“, sagte Johnson weiter. „Ich würde es bevorzugen, wenn wir die EU mit einem Abkommen verließen – ich würde es stark bevorzugen“, betonte Johnson.

          „Unter keinen Umständen“ britischen EU-Kommissar nominieren

          Er glaube, dass eine Neuverhandlung des Austrittsvertrags „selbst zu diesem späten Zeitpunkt“ möglich sei, und er werde „mit Hochdruck daran arbeiten“, ein neues Abkommen zu erzielen, sagte er.

          Großbritannien werde „unter keinen Umständen“ einen Kommissar für die neu zu besetzende EU-Kommission nominieren, kündigte Johnson außerdem an. Viele britische Vertreter seien „in Brüssel und Luxemburg in einem Treffen nach dem anderen gefangen, während sie besser neue Freihandelsabkommen sichern könnten“, sagte Johnson. Diese Leute wolle er befreien.

          Brüssel rief er auf, die Absage an eine Neuverhandlung des Abkommens zu überdenken. Die EU hat eine Neuverhandlung des Austrittsabkommens mit Großbritannien bisher kategorisch abgelehnt. Brexit-Chef-Unterhändler Michel Barnier hatte unmittelbar nach Johnsons Wahl zum Tory-Chef am Dienstag jedoch die Bereitschaft bekundet, die politische Erklärung zu den künftigen Beziehungen zu Großbritannien nach dem EU-Austritt „zu überarbeiten“.

          Ähnlich äußerte sich am Donnerstag auch die Sprecherin von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Es sei denkbar, die geplante politische Erklärung zu den künftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien zu ergänzen. Das Austrittsabkommen werde Brüssel „nicht noch einmal aufmachen“, betonte sie. Das mit Johnsons Vorgängerin Theresa May ausgehandelte Austrittsabkommen sei der „bestmögliche Deal“.

          In seiner ersten Parlamentsrede wurde Johnson von Oppositionsführer Corbyn scharf kritisiert. Der Labour-Vorsitzende bezeichnete Johnson als „britischen Trump“. Er sei besorgt, dass Johnson sich selbst überschätze. Zudem spielte Corbyn auf Johnsons Herkunft an und sagte, dass die wohlhabende Elite bei einem Austritt ohne Abkommen nicht verlieren werde.

          Johnson war am Mittwoch von Königin Elisabeth II. zum neuen britischen Premierminister ernannt worden. Er trat damit die Nachfolge von Theresa May an. Gegen Johnsons harte Brexit-Linie waren am Mittwochabend in London Tausende Menschen auf die Straße gegangen. Bereits unmittelbar nach seiner Wahl hatte Johnson sein Vorhaben bekräftigt, sein Land am 31. Oktober „ohne Wenn und Aber“ aus der EU zu führen.

          1964 wurde Johnson, der von vielen einfach „Boris“ genannt wird, in New York als Alexander Boris de Pfeffel Johnson geboren. Schon als Kind habe er den Wunsch geäußert, einmal „König der Welt“ zu werden. Diesen Kindheitstraum verriet seine Schwester Rachel einem Biographen. Bilderstrecke

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