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Boliviens Präsident : Morales’ Kandidatur für vierte Amtszeit genehmigt

  • Aktualisiert am

Erfolgreich vor Gericht: Evo Morales Bild: Reuters

Das oberste Wahlgericht Boliviens setzt sich über das Ergebnis eines Referendums hinweg. 2016 wollte eine Mehrheit der Bolivianer nicht, dass Präsident Evo Morales eine vierte Amtszeit bekommt. Nun tritt er trotzdem an.

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          Ein hohes Gericht in Bolivien hat die abermalige Kandidatur von Präsident Evo Morales für das Amt des Staatschefs genehmigt. Das oberste Wahlgericht in La Paz billigte am Dienstag die Kandidaturen von insgesamt acht Bewerbern für Vorwahlen im Januar. Die Opposition ist gegen eine weitere Amtszeit von Morales und spricht von einem verfassungswidrigen Vorgang. Angesichts der Gerichtsentscheidung kam es zu Protestmärschen, für Donnerstag ist ein Generalstreik geplant.

          Bereits vor einem Jahr hatte das Verfassungsgericht in Bolivien Morales eine erneute Kandidatur als Präsident erlaubt. Damit setzten sich die Richter über das Ergebnis eines Referendums hinweg, bei dem die Wähler Morales’ Wunsch nach einer weiteren Amtszeit mehrheitlich abgelehnt hatten. Zur Begründung erklärte das Gericht, das Recht, sich frei um ein Amt zu bewerben, wiege stärker als die von der Verfassung gesetzten Grenzen.

          Boliviens Verfassung verbietet eigentlich eine vierte Kandidatur für das Präsidentenamt. Um dies zu ändern, hatte Morales im Februar 2016 ein Referendum abhalten lassen – und knapp verloren. Seine Sozialisten hatten trotz dieser Schlappe dafür gestimmt, Morales als Spitzenkandidaten für die Wahl im Oktober 2019 aufzustellen.

          Morales genießt in Bolivien hohe Popularität. Die Wahlen in den Jahren 2005, 2009 und 2014 hatte er klar gewonnen. Zum Zeitpunkt des Referendums litt seine Beliebtheit allerdings unter einer Affäre um ein uneheliches Kind. Später stiegen seine Zustimmungswerte in Umfragen wieder.

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