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BND im Irak : Struck: „Amerikaner wußten genug“

  • Aktualisiert am

Struck geht in Abwehrhaltung Bild: picture-alliance / dpa/dpaweb

Der frühere Verteidigungsminister Struck (SPD) hat sich gegen den Vorwurf gewehrt, BND-Mitarbeiter hätten der amerikanischen Armee Angriffsziele im Irak genannt. Im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung sagte er, die Agenten seien vor allem im Irak geblieben, um deutsche Soldaten im benachbarten Kuweit zu schützen.

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          Der SPD-Fraktionsvorsitzende und frühere Verteidigungsminister Peter Struck hat Behauptungen zurückgewiesen, nach denen Mitarbeiter des BND der amerikanischen Armee Angriffsziele im Irak genannt haben sollen. „Ich gehe davon aus, daß die Amerikaner selbst wußten, welche Ziele sie angreifen wollen. Da brauchen sie keine Hinweise“, sagte Struck im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.).

          Nach seinen Worten ist es aber eine „Selbstverständlichkeit, daß BND-Residenten im Irak bleiben, wenn die Botschaft geschlossen wird“. Die BND-Mitarbeiter hätten auch dazu gedient, die im benachbarten Kuweit stationierten deutschen Soldaten zu schützen.

          Wieck: „Alle Meldungen Desinformationen“

          Struck wehrte sich gegen den Vorwurf, die rot-grüne Bundesregierung habe den Irak-Krieg der Amerikaner heimlich unterstützt. Abgesehen von Überflugrechten und dem Schutz amerikanischer Einrichtungen habe sich „die Bundesregierung an die Linie gehalten, daß wir nicht direkt an diesem Krieg teilnehmen“, sagte Struck.

          Der ehemalige BND-Chef Hans-Georg Wieck sagte der F.A.S.: „Ich halte die Meldungen für eine Desinformation aus amerikanischen Quellen, mit denen man auf die Kritik von Bundeskanzlerin Merkel an Guantanamo reagiert.“ Er schloß nicht aus, daß die Amerikaner Informationen über „Nicht-Ziele“ im Irak erbeten hätten.

          Bericht über Truppenbewegungen?

          Nach Angaben des „Spiegel“ hat der BND allerdings auch Informationen über militärische Ziele an Amerika geliefert. So seien nicht nur Informationen über zu verschonende Bombenziele wie Botschaften oder Krankenhäuser weitergegeben worden.

          Es sei zum Beispiel auch über Truppenbewegungen und die Position von Verteidigungsstellungen berichtet worden, meldete die Zeitschrift am Samstag.

          Steinmeier: „Beweise auf den Tisch!“

          Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) verteidigte die Weitergabe von BND-Informationen. „Wenn verhindert werden konnte, daß eine Botschaft oder ein Krankenhaus getroffen wird, dann hat das nichts mit Doppelmoral zu tun“, sagte er der „Bild“-Zeitung“. Zu Berichten, BND-Agenten hätten der amerikanischen Luftwaffe bei der Zielerfassung und der Jagd nach Saddam Hussein geholfen, sagte Steinmeier: „Jetzt versuchen einige, die Geschichte umzuschreiben. Das werden meine Partei und ich nicht zulassen.“

          Steinmeier betonte ebenso wie Struck, daß die rot-grüne Bundesregierung stets an der Entscheidung festgehalten habe, sich nicht am Irakkrieg zu beteiligen. „Der BND und jeder seiner Mitarbeiter waren an die klare politische Grundentscheidung der Bundesregierung gebunden. Also: keine aktive Unterstützung von Kampfhandlungen im Irak“, sagte der Minister. Der BND-Präsident habe klar und deutlich gesagt, daß es „solche Unterstützung auch nicht gegeben hat. Wenn anonyme Quellen anderes behaupten, sage ich: Visier hoch und belastbare Beweise auf den Tisch!“.

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          Unser Autor: Martin Benninghoff

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