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Blockade in Genf : Georgien-Konferenz ohne direkte Gespräche abgebrochen

Ranghohe Vermittler in Genf: Ban, Kouchner, Stubb Bild: dpa

Die erste internationale Konferenz über den Georgien-Konflikt ist kurz nach ihrem Auftakt abgebrochen worden. Russen und Georgier geben einander die Schuld dafür, dass es am Mittwoch in Genf zu keiner direkten Begegnung der Konfliktparteien gekommen ist.

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          Während der Gespräche über die Lage in Georgien in Genf ist es am Mittwoch zu keiner direkten Begegnung der Konfliktparteien gekommen. Zum ersten geplanten Treffen am Morgen erschien die russische Delegation nicht, da die EU, die Vereinten Nationen und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) als Veranstalter die Vertreter der von Georgien abtrünnigen Provinzen Abchasien und Südossetien nicht eingeladen hatten. An einer zweiten Begegnung, die als informelles „Informationstreffen“ deklariert war, nahmen die Georgier nicht teil, weil dazu die Abchasen und Südosseten geladen waren.

          Reinhard Veser

          Redakteur in der Politik.

          Vor diesem Hintergrund wurden für den Nachmittag geplante Sitzungen von zwei Arbeitsgruppen abgesagt. Der EU-Sondergesandte für den Georgien-Konflikt, der französische Diplomat Pierre Morel, bezeichnete es als Erfolg, dass alle erwarteten Teilnehmer gekommen seien und damit ein Gesprächsprozess begonnen habe. Ein nächstes Treffen soll am 18. November in Genf stattfinden.

          „Wachsender Revanchismus in Tiflis“

          Der stellvertretende russische Außenminister Grigorij Karasin sagte, ohne die Beteiligung der von Russland als unabhängige Staaten anerkannten Gebiete sei die Schaffung von Sicherheit und Stabilität in der Region nicht möglich. Daher werde Russland an Gesprächen ohne Beteiligung von Abchasien und Südossetien auch künftig nicht teilnehmen. Karasin warf Georgien vor, nicht gesprächsbereit zu sein. Er sprach von einem „wachsenden Revanchismus“ in Tiflis, der Russland große Sorge bereite. Der vom georgischen Präsidenten Saakaschwili in Brüssel erhobene Vorwurf, Russland habe die Gespräche scheitern lassen, sei eine „Lüge“. Russland sei jedoch weiter daran interessiert, von Seiten der internationalen Gemeinschaft Sicherheitsgarantien für Abchasien und Südossetien zu erhalten. Daher wolle es weiter an Gesprächen teilnehmen.

          Karasin bekräftigte, dass Moskau einen Vertrag über Gewaltverzicht zwischen Georgien auf der einen und Abchasien und Südossetien auf der anderen Seite als unabdingbar ansehe. Außerdem müsse sichergestellt werden, dass sich Georgien nicht wiederbewaffnen könne. Zudem müssten die Mandate der Beobachter von OSZE und UN an „die neuen Realitäten“ angepasst werden.

          Der auch am Mittwoch nicht gelöste Streit über die Frage ob und - wenn ja - in welcher Form Abchasien und Südossetien an den von Frankreichs Präsident Sarkozy und Russlands Präsident Medwedjew im September vereinbarten Genfer Gesprächen beteiligt werden sollten, hatte das Treffen in den vergangenen Wochen immer wieder in Frage gestellt. Georgien sieht in den abchasischen und südossetischen De-facto-Behörden illegitime Vertreter eines russischen Okkupationsregimes. Die EU ihrerseits ist zwar mit Georgien der Ansicht, dass Vertreter nicht anerkannter Gebilde nicht als Gleiche unter Vertretern von Staaten und internationalen Organisationen am Verhandlungstisch sitzen können, ist aber bereit, Abchasen und Südosseten informell einzubeziehen, da „sie nun einmal Realität sind“, wie Diplomaten sagen.

          „Handlanger der russischen Okkupationsmacht“

          Auch Georgien ist nicht grundsätzlich dagegen, mit den Vertretern der de-facto-Behörden in Abchasien und Südossetien zu reden. Der Leiter der georgischen Delegation, der stellvertretende Außenminister Giga Bokeria, sagte der F.A.Z. vor Beginn der Gespräche, man sei bereit auch mit Personen zu reden „von denen wir der Ansicht sind, dass sie sich schwerer Verbrechen wie ethnischer Säuberungen schuldig gemacht haben“. Aber die derzeitigen Machthaber in Suchumi und Zchinwali, die Bokeria als „Handlanger der russischen Okkupationsmacht“ bezeichnet, seien nicht die einzigen Vertreter dieser Regionen. Wenn sie beteiligt würden, dann müssten auch andere Vertreter der regionalen Gemeinschaften beteiligt werden.

          Damit sind zum einen die aus beiden Gebieten vertriebenen Georgier gemeint, zum anderen aber auch Abchasen und Südosseten, die die Seite Georgiens ergriffen haben. Diese werden aber von Südosseten und Abchasen als „Verräter“ angesehen und nicht als Gesprächspartner akzeptiert.

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