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Blairs Dritter Weg : Warmer Thatcherismus

„Die eiserne Lady”: Margaret Thatcher hinterließ den reinen, ungeschönten Kapitalismus Bild: AP

Im Wahljahr 1997 hatte Großbritannien die neoliberale Radikalkur Margaret Thatchers hinter sich. Zum Wohlfahrtsstaat zurückkehren wollte der junge Premier Tony Blair nicht, doch versprach er eine Abkehr von der sozialen Kälte, einen Dritten Weg.

          Als Tony Blair 1997 zum Premierminister gewählt wurde, hatte Großbritannien 18 Jahre konservativer Herrschaft hinter sich, elf davon unter Frau Thatcher, und seine Labour Party die harte Hand der programmatischen Entrümpelung schon zu spüren bekommen. Wohin würde er also Britannien und Labour führen wollen?

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

          Es war der Soziologe Anthony Giddens, der Blair ein Leitmotiv für seine Regierung gab, eines, das den offenkundig ganz erfolgreichen Thatcherismus nicht dementierte, aber der ihm innewohnenden Kälte doch einen wärmenden Mantel überziehen wollte: Die Zukunft der britischen Arbeitsgesellschaft sollte unter den Bedingungen eines globalisierten Kapitalismus auf einem Dritten Weg liegen. Mit der Metapher gab Giddens Blair ein Fundament für dessen Politik - und für eine dauerhafte Regierungsfähigkeit von Labour.

          Wichtig ist, was funktioniert

          Der Dritte Weg - das war weder reiner Neoliberalismus, obschon er den modernen Kapitalismus akzeptierte, in „Flexibilität“ sein Lieblingswort fand und sich pragmatisch auf die Losung verstand: Wichtig ist, was funktioniert. Dritter Weg - das war auch der Kanal, über den die altlinke Umverteilungsprogrammatik entsorgt wurde, obwohl Chancengleichheit sowie sozialer Zusammenhalt und Solidarität ihren Platz auf diesem Weg hatten. Dieser Legierung von Markt und Solidarität entsprach die Rhetorik der Versöhnung; Blair verstand sich darauf wie kein Zweiter.

          Margaret Thatcher und Tony Blair

          Er akzeptierte den Markt als grundlegenden Allokationsmechanismus. Diese Haltung trug ihm anfänglich im eigenen Lager den Vorwurf ein, er kopiere Thatcher, sei gewissermaßen deren „Light-Version“. Aber diese Akzeptanz war aus seiner Sicht die Voraussetzung für eine Rehabilitierung des Staates: nicht die des allumfassenden Wohlfahrtsstaates, in der die Gewerkschaften ihren Machtanspruch erfüllen konnten (den und das hatte Frau Thatcher erledigt), sondern des Staates, der Grundfunktionen der Daseinsfürsorge effizient anbietet.

          Für eine Partei, in der die Gewerkschaften bis dahin ein zentraler Machtfaktor waren, war das eine Zumutung. Wie groß die war, zeigte sich spätestens während der dritten Amtszeit Blairs, als vom Dritten Weg schon lange nicht mehr die Rede war und viele Parteimitglieder New Labour am liebsten in Old Labour zurückverwandelt hätten. Die parteipolitische Dimension dieses modernisierten Staatskonzepts findet sich übrigens auch bei Giddens: Der Untertitel seines Buches „The Third Way“ heißt „Die Erneuerung der Sozialdemokratie“.

          Eigenverantwortung und Haushaltskonsolidierung

          Und mit dieser machtpolitischen Stoßrichtung fand es auch eine kontinentaleuropäische Verlängerung: im Schröder-Blair-Papier vom September 1999. Es war eine Synthese von Schröders Neuer Mitte und Blairs Drittem Weg und sollte den europäischen Sozialdemokraten die Zukunft erschließen und sichern.

          Wie? Indem die Sozialdemokraten Zugang zu den neuen Schichten, den Wechselwählern finden; indem sie sich nicht scheuen, bei Liberalen und Christlichen Demokraten programmatisch zu plündern, und indem sie sich nicht länger an die staatsgläubige Politik der Umverteilung klammern, sondern sich hinwenden zu einer Strategie wirtschaftlicher Dynamik, Eigenverantwortung und Haushaltskonsolidierung. Manches ist rhetorische Episode geblieben, manches in Wahlkämpfen weggespült worden. Einiges aber hat überlebt und ist policy geworden.

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