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Treffen in Indonesien : Biden und Xi verurteilen Drohungen mit Atomwaffen

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US-Präsident Joe Biden (r), schüttelt dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping bei ihrem Treffen vor dem G20-Gipfel die Hand. Bild: dpa

Es war das erste persönliche Treffen seit Bidens Amtsantritt vor knapp zwei Jahren: In Indonesien hat er mit Chinas Staatschef Xi Jinping nicht nur über den Krieg in der Ukraine gesprochen – sondern auch über Taiwan.

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          Der amerikanische Präsident Joe Biden und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping stimmen überein, dass „ein Atomkrieg niemals geführt werden sollte", wie das Weiße Haus nach einem Treffen der Präsidenten am Montag auf der indonesischen Insel Bali mitteilte. Das chinesische Außenministerium teilte mit, Xi Jinping habe sich in dem Gespräch mit Biden „tief besorgt über die aktuelle Lage in der Ukraine“ geäußert. Die Mitteilung enthielt aber keine direkten Aussagen darüber, ob China die russischen Drohungen mit dem Einsatz von Atomwaffen verurteile.

          Stattdessen wird in der Mitteilung auf die Äußerungen verwiesen, die der chinesische Staatschef vor einigen Tagen gegenüber Bundeskanzler Olaf Scholz gemacht hatte. Darin hatte Xi gesagt, die internationale Gemeinschaft müsse die Drohung mit und den Einsatz von Atomwaffen gemeinsam ablehnen.

          Biden hat Xi Jinping außerdem vor militärischer Gewalt gegen Taiwan gewarnt. Nach Angaben des Weißen Hauses sagte Biden am Montag bei dem Gespräch, dass sich die amerikanische Ein-China-Politik nicht geändert habe. Doch lehnten die USA jede einseitige Änderung des Status quo ab, sei es durch China oder Taiwan. Die Welt habe ein Interesse an Frieden und Stabilität in der Meerenge der Taiwanstraße.

          Biden kritisierte demnach auch „nötigende und zunehmend aggressive Aktionen“ Chinas gegenüber Taiwan, die den Frieden in Taiwan und in der ganzen Region untergrüben und das globale Wohlergehen gefährdeten.

          Die USA haben sich der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet, was meist Waffenlieferungen bedeutet. Doch als erster Präsident hat Biden deutlich gesagt, dass die Vereinigten Staaten im Falle eines chinesischen Angriffs auch mit Streitkräften zu Hilfe kommen würden.

          Biden spricht Menschenrechte an

          Nach Angaben des Weißen Hauses zeigte sich Biden bei dem Treffen am Montag auf der indonesischen Insel Bali auch besorgt über das chinesische Vorgehen in der Nordwestregion Xinjiang, in Tibet und in Hongkong. Er habe auch Fälle von US-Bürgern angesprochen, die „fälschlicherweise“ in China inhaftiert seien oder die Volksrepublik nicht verlassen dürften, teilte das Weiße Haus mit.

          In Hongkong geht die chinesische Regierung mit weitgehenden Sicherheitsgesetzen gegen die demokratische Oppositionsbewegung vor. Menschenrechtsgruppen werfen den chinesischen Behörden zudem vor, Minderheiten wie die Uiguren in Xinjiang sowie die Tibeter zu unterdrücken.

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