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Beziehungen zu China : Realismus statt Träumereien

  • -Aktualisiert am

Überlebensgroß: Chinas Präsident Xi Jinping auf einem Plakat in Peking Bild: dpa

Wie China in Hongkong agiert, sollte der Bundesregierung zeigen: Mit einer Politik des „Respekts“, wie Berlin sie seit langer Zeit praktiziert, ist nichts zu gewinnen.

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          Es mag immer noch Optimisten geben, die argumentieren und womöglich sogar glauben, die chinesische Führung werde „doch nicht so dumm sein“, die wirtschaftlichen Vorteile aufs Spiel zu setzen, die Peking seit 1997 durch die besondere Position der Sonderverwaltungszone Hongkong genossen hat. Besagte Optimisten hoffen möglicherweise auch immer noch, dass das „Sicherheitsgesetz“, das die Partei- und Staatsführung in Peking Hongkong übergestülpt hat, im Alltag keinen allzu großen Schaden anrichten werde.

          Die Erfahrungen seit Inkrafttreten des Gesetzes sprechen eine andere Sprache. Nicht nur hat sich China mit leichter Hand über feierlich besiegelte internationale Abkommen hinweggesetzt. Selbst harmlose Formen des Protests werden unterdrückt. Den Protestierenden drohen grotesk hohe Strafen. Eine ordentliche Berichterstattung über die Geschehnisse ist auch ausländischen Journalisten nicht mehr uneingeschränkt möglich. Staats- und Parteichef Xi Jinping und die anderen Mitglieder der Führung verschanzen sich in dem Moment in einer geistigen nationalistischen Wagenburg, da Chinas Bedeutung in aller Welt immer mehr wächst. Das ist eine unheilvolle Kombination.

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