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Besuch in Istanbul : Merkel stellt Türkei Geld und Visa-Erleichterungen in Aussicht

  • Aktualisiert am

Merkel und Erdogan Bild: dpa

Angela Merkel hat die Türkei aufgefordert, Flüchtlinge schneller zurückzunehmen. In Istanbul stellte sie dafür erhebliche Zugeständnisse in Aussicht.

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          Bundeskanzlerin Angela Merkel hat der Türkei Visa-Erleichterungen und Finanzhilfen in Aussicht gestellt, sollte das Land in der Flüchtlingskrise enger mit Europa zusammenarbeiten. Sie erwarte eine schnellere Anwendung des Rückführungsabkommens durch die Türkei, sagte Merkel am Sonntag nach einem Treffen mit dem türkischen Regierungschef Ahmet Davutoglu in Istanbul. Das Abkommen ist bereits seit 2014 in Kraft. Merkel sagte, die Türkei habe bislang wenig Unterstützung bekommen für ihre große Leistung bei der Aufnahme von Flüchtlingen. „Deshalb werden wir uns finanziell stärker engagieren.“ Sie verstehe, dass die Türkei zusätzliches Geld möchte.

          Bei einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan betonte Merkel das gemeinsame Interesse beider Länder an einer politischen Lösung des Syrien-Konfliktes: Dazu gehöre auch die Bewältigung der Flüchtlingsbewegungen. Erdogan sagte, er habe mit Merkel die Notwendigkeit des Kampfes gegen „terroristische Organisationen“ gesprochen. Dazu zählt Erdogan auch die verbotene Kurdische Arbeiterpartei PKK. Allerdings zählen in Syrien auch von der PKK unterstützten Kurdenmilizen zu den Gegnern der Extremistengruppe Islamischer Staat (IS). Kritiker werfen Erdogan vor, er habe vor allem Kurdenmilizen anstatt IS-Kämpfer im Visier.

          Merkel und Davutoglu am Bosporus
          Merkel und Davutoglu am Bosporus : Bild: Reuters

          Davutoglu würdigte die „mutige Vorgehensweise“ Merkels in der Flüchtlingsfrage. „Damit kann kein einziges Land alleine fertig werden.“ Bislang sei die Türkei im Stich gelassen worden. Wichtig sei, dass nun bei der Lastenteilung ein gemeinsamer Wille gezeigt werde. Die Zahlen seien „zweitrangig“. Die Türkei ist das wichtigste Transitland für Flüchtlinge auf dem Weg in die EU. Merkel stellte der Türkei auch in Aussicht, ein weiteres Verhandlungskapitel der EU-Beitrittsgespräche zu eröffnen. „In diesem Jahr kann man das Kapitel 17 machen“, sagte Merkel. In diesem Kapitel geht es um die Wirtschaftspolitik.

          Davutoglu sagte, er hoffe, dass die „eingefrorenen“ Verhandlungen zum EU-Beitritt durch die Eröffnung neuer Kapitel nun wieder in Gang kommen. Er forderte, die Türkei solle künftig an EU-Gipfeln teilnehmen dürfen. Merkel traf in Istanbul nach Davutoglu auch den türkischen Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan. Dieser brachte auch ein Ende der Teilung Zyperns als Bedingung für eine engere Zusammenarbeit in der Flüchtlingskrise ins Spiel.

          Vor Merkels Besuch in der Türkei waren im Osten des Landes mindestens sechs türkische Soldaten durch Anschläge der kurdischen Terrororganisation PKK getötet worden. Die türkische Armee teilte mit, sie habe 17 PKK-Kämpfer getötet. Im Westen des Landes, vor der Küste der Provinz Canakkale, kamen derweil zwölf Migranten ums Leben, als ihr Boot kenterte. Weitere 15 seien von der türkischen Küstenwache gerettet worden. Die griechische Küstenwache meldete, eine Mutter und drei Kinder seien ertrunken, ein weiteres Kind werde vermisst und 13 Personen hätten gerettet werden können, als ihr Boot vor der Küste der Insel Kalymnos gekentert sei.

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