Später Besuch in Berlin : Scholz empfängt Meloni
- -Aktualisiert am
Empfang mit militärischen Ehren: Scholz und Meloni am Freitag in Berlin Bild: Omer Messinger
Nach mehr als hundert Tagen im Amt macht die italienische Ministerpräsidentin Meloni ihren Antrittsbesuch in Berlin. Auf der Tagesordnung steht nicht zuletzt die Migration über das Mittelmeer.
Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ist zu ihrem ersten Besuch in Berlin von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit militärischen Ehren empfangen worden. Scholz und Meloni waren sich während der Klimakonferenz Ende November vergangenen Jahres im ägyptischen Scharm el-Scheich erstmals zu einem längeren Gespräch begegnet.
Schon damals, hieß es seitens der Bundesregierung, habe in der Unterredung der beiden das Thema Migration über das Mittelmeer und Aufnahme von Flüchtlingen einen großen Raum eingenommen; auch jetzt wieder stand diese Thematik bei Melonis Antrittsbesuch auf der Tagesordnung.
Die zu erörternden Aspekte betreffen dabei nicht allein den Umgang italienischer Behörden mit Flüchtlingsschiffen, die im Auftrag deutscher Menschenrechtsinitiativen im Mittelmeer unterwegs sind, sondern auch neue Vorstöße der EU-Kommission zu einem einheitlicheren Vorgehen in der Flüchtlingspolitik. Die Vorschläge dieses Aktionsplanes sehen erstens einen besseren Grenzschutz vor, der zur verstärkten Zusammenarbeit mit den südlichen Küstenländern des Mittelmeers erreicht werden soll, zweitens soll die Seenotrettung vereinheitlicht, drittens sollen Flüchtlinge in der EU auf freiwilliger Basis rascher verteilt werden.
In italienischen Medienkommentaren wurde hervorgehoben, dass Melonis Antrittsbesuch in Berlin nach mehr als hundert Tagen Amtszeit auffallend spät erfolgt sei. Ende Januar hatte die Regierungschefin schon die nordafrikanischen Länder Tunesien und Libyen besucht, wo es neben der Zusammenarbeit in Energiefragen vor allem um die Eindämmung der Flüchtlingsströme über das zentrale Mittelmeer ging. Zudem sei Meloni vor dem Besuch in Berlin am Freitag nicht zufällig zuerst nach Stockholm zum Treffen mit dem schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson geflogen.
Schweden hat zwar die EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2023 inne, vor allem aber regiert der Christdemokrat Kristersson in Stockholm gemeinsam mit den rechtspopulistischen Schwedendemokraten, die ihrerseits mit Melonis rechtskonservativer Partei Brüder Italiens verbündet sind. Meloni verfolgt die Vision, dass es Bündnisse nach dem Vorbild ihrer Mitte-rechts-Koalition in Rom sowie des Regierungsbündnisses in Stockholm auch in anderen EU-Staaten geben könnte. Als weitere Stationen stehen für Meloni Brüssel an, wo sie am 9. und 10. Februar am EU-Sondergipfel teilnimmt, sowie Warschau und Kiew. Meloni hat angekündigt, dass sie noch vor dem Jahrestag des russischen Überfalls am 24. Februar die Ukraine besuchen will.
