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Iran-Konflikt : Maas will „eine Eskalationsspirale unbedingt verhindern“

Deutschlands Außenminister Heiko Maas (links) bei der Pressekonferenz mit dem Außenminister der Vereinigten Arabischen Emirate, Abdullah bin Zayed, in Abu Dhabi. Bild: AP

Hat das Atomabkommen mit Iran noch eine Chance? Beim Besuch des deutschen Außenministers in Abu Dhabi ist man sich einig, dass der Vertrag Bestand haben muss. Die Regierung in Teheran machte zuvor indes Druck: Sie will sich nicht mit leeren Versprechen zufriedengeben.

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          Außenminister Heiko Maas (SPD) hat bei seinem Besuch in den Vereinigten Arabischen Emiraten für die europäischen Bemühungen geworben, das Anti-Atomabkommen mit Iran zu bewahren. Maas sagte nach einem Gespräch mit Außenminister Abdullah bin Zayed in Abu Dhabi im Blick auf die angespannte Lage, es dürfe nicht sein, „dass Mechanismen in Gang gesetzt werden, die zu Gewalt führen“. Nachdem die Vereinigten Staaten vor einem Jahr das Anti-Atomabkommen mit Iran gekündigt und scharfe Sanktionen verhängt hatten, reagierte die Führung in Teheran vor einem Monat mit der Drohung, ihrerseits Teile des Abkommens künftig nicht länger achten zu wollen. Mit dem Abkommen soll eine Anreicherung von Uran zu Militärzwecken verhindern werden.

          Johannes Leithäuser
          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Außerdem kam es zu Anschlägen auf Tanker vor der Küste der Emirate und auf eine saudische Ölpipeline. Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif erneuerte am Wochenende dieses Ultimatum und forderte die anderen Vertragspartner, neben Deutschland auch Frankreich, Großbritannien, China und Russland auf, sie müssten größere Anstrengungen unternehmen, die Wirtschaftsbeziehungen zu Iran trotz amerikanischer Sanktionen aufrechtzuerhalten. „Beim Atomabkommen sind Ergebnisse wichtig und was genau die Vertragspartner für die Rettung des Deals erreicht haben“, sagte Sarif am Sonntag nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA. „Nicht, dass da wieder gesagt wird, wir haben es versucht, aber es ging nicht.“

          Iran macht Druck

          Maas will an diesem Montag in Teheran mit Scharif über die Zukunft des Abkommens sprechen; er soll auch den iranischen Staatspräsidenten Hassan Rohani treffen. Der deutsche Außenminister sagte in Abu Dhabi, alle Beteiligten trügen Verantwortung dafür, „eine Eskalationsspirale unbedingt zu verhindern“; das werde er auch dem iranischen Außenminister in Teheran deutlich machen.

          Sheik Abdullah sagte zur Zukunft des Anti-Atom-Abkommens, alles, was dazu beitragen könne, das Abkommen zum Erfolg zu führen, sei „wahrscheinlich besser“. Allerdings wollten die Anrainer auch eine Mitsprache bei Verhandlungen mit Iran haben und nicht nur als Zuschauer die Ergebnisse von Verhandlungen entgegennehmen. Bei Gesprächen mit Iran müsse es auch um dessen ballistisches Raketenprogramm gehen und um die terroristischen Aktivitäten in der Region. Es müsse mehr diplomatische Bemühungen und mehr Dialog geben.

          Maas hatte in Abu Dhabi auch eine Unterredung mit dem Kronprinzen der Emirate, Mohammed bin Zayed, der in den nächsten Tagen zu einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin erwartet wird. Die Emirate gelten nicht nur mit Blick auf den Konflikt mit Iran als wichtige Gesprächspartner. Sie sind auch durch ihre Nähe zum Nachbarland Saudi-Arabien wichtig. Die deutsch-saudischen Beziehungen sind belastet durch die saudische Teilnahme am Krieg gegen Jemen, durch die Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi im saudischen Generalkonsulat in Istanbul und durch die daraus resultierende Weigerung der Bundesregierung, neue Verträge über die Lieferung von Rüstungsgütern abzuschließen und Lieferungen aus bestehenden Verträgen zu genehmigen.

          Am Vortag vor Maas‘ Visite in den Emiraten hatte die irakische Führung dem deutschen Minister in Bagdad zu verstehen gegeben, dass sie die amerikanische Sanktionspolitik gegenüber Iran eher mit skeptischen Augen sehe. Es hieß, die Erfahrungen im eigenen Land – das vor 2003 unter dem Regime des Diktators Saddam Hussein dem Sanktionsprogramm „food for oil“ ausgesetzt war, zeigten, dass solche Zwangsmaßnahmen die betreffende Nation eher einten, statt Unzufriedenheit mit der eigenen politischen Führung zu verstärken.

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