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Besuch des amerikanischen Präsidenten : Obamas Reiseroute und Berliner Deutungen

  • -Aktualisiert am

Als Präsident war Obama nur beim Nato-Gipfel in Baden-Baden zu Besuch Bild: ddp

Sein zweiter Besuch in Deutschland als amerikanischer Präsident führt Obama wieder nicht nach Berlin. Dafür aber nach Buchenwald. Manche wollen darin eine politische Aussage Washingtons versteckt sehen.

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          Barack Obama ist schon einmal in Berlin gewesen. Die Stadt und das bundespolitische Milieu hatten Kopf gestanden. Er wurde im Bundeskanzleramt empfangen. Er führte Gespräche im Auswärtigen Amt. Er sprach mit Bundestagsabgeordneten. Doch Obama war noch nicht Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Im formalen Sinne war er noch nicht einmal Präsidentschaftskandidat der Demokratischen Partei.

          Er hatte einen Wunsch übermittelt: Eine Rede zu halten auf dem Pariser Platz in Berlin, der nach Westen hin vom Brandenburger Tor begrenzt wird. Es entwickelte sich in Berlin eine innenpolitische Debatte, ob Obama das dürfe. Er dürfe es, hieß es aus SPD, FDP und Grünen, und Außenminister Steinmeier, der wenig später zum Kanzlerkandidaten seiner Partei bestimmt werden sollte, fand das auch.

          Der erste Präsident, der nicht den Regierungssitz besucht

          Er solle es nicht, war die Position von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie wiederholte noch einmal ihre Bedenken: „Also, ich hab' da, das mag mancher für altmodisch halten, meine Vorstellungen. Das Brandenburger Tor ist verbunden auch mit Reden von amerikanischen Präsidenten. Und wenn der Kandidat gewählt sein sollte oder jeder andere Kandidat als Präsident - herzlich willkommen vor dem Brandenburger Tor.“ Leute in der Union gab es sogar, die sagten, wenn Obama dort rede, werde nächstens ein türkischer Präsidentschaftskandidat dort Wahlkampf machen. Steinmeier fand das „kleinlich“. Obama sprach einen Kilometer westlich an der Siegessäule - vor einer Kulisse, die weitaus größer war als im Bundeskanzleramt zuvor erwartet.

          Barack Obama hielt im letzten Jahr eine Rede an der Siegessäule in Berlin

          Das war im Juli vergangenen Jahres gewesen, und seither ist Obama nicht in Berlin gewesen. Obama war in London und in Prag und in Ankara. Am Wochenende wird er in Paris und in der Normandie sein. Anfang Juli wird Rom und Moskau besuchen. Und Deutschland? Im April war er in Baden-Baden und in Kehl am Rhein. An diesem Freitag wird er in Dresden sein, die Gedenkstätte des Konzentrationslagers Buchenwald sowie ein amerikanisches Militärkrankenhaus in Landstuhl in der Pfalz besuchen. Obama ist seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges der erste Präsident der Vereinigten Staaten, der bei seinem ersten Deutschlandbesuch nicht auch den Regierungssitz besucht hat.

          „Großartige Geste“

          Die Bundesregierung will darin keinen diplomatischen Affront sehen, zumal es so scheint, als wolle Obama in Paris bloß übernachten, nicht aber politische Gespräche führen. Es sei innerhalb eines Jahres der dritte Besuch Obamas in Deutschland, was sein Interesse am Austausch der Meinungen zeige. Die Bundeskanzlerin freue sich, sagt der Regierungssprecher. Frau Merkel freue sich auch, dass Obama mit Thüringen und Sachsen einige der „neuen“, ostdeutschen Bundesländer besuche. Obamas Wunsch, die Gedenkstätte in Buchenwald zu besuchen, wird von Politikern parteiübergreifend begrüßt.

          Vermutungen gibt es, Obama tue das auch, um politische Signale an Israel und an die jüdische Gemeinde in der Vereinigten Staaten zu senden. Der Friedensnobelpreisträger Elie Wiesel, der die Internierung in Auschwitz überlebte, hatte wohl erste Anregungen dazu an Obama gegeben. Dass sein Großonkel als amerikanischer Soldat an der Befreiung Buchenwalds mitwirkte, kam als verwandtschaftliche Note hinzu. Doch dürfte Frau Merkel in dem Besuch auch eine Würdigung Obamas erkennen, wie Deutschland auf verantwortungsvolle Weise mit seiner Geschichte umgehe. Bei den Grünen ist entsprechend von einer „großartigen Geste“ die Rede.

          Schwierigkeiten, ein persönliches Verhältnis mit Obama zu entwickeln

          Die politischen Gespräche in Dresden könnten vergleichsweise kurz verlaufen. Die Lage in Afghanistan und Pakistan, die Atomprogramme Irans und Nordkoreas und auch die internationale Finanzkrise werden dazu gehören. Vor allem auf diesem Gebiet hatte es zuletzt unterschiedliche Auffassungen gegeben. Beim Kampf um Opel kam es in der vergangenen Woche zu Verwerfungen. In der Finanzkrise sieht die Bundesregierung andere Ursachen als Washington. Der Streit über die Zukunft der Guantánamo-Häftlinge ist noch nicht beigelegt.

          Insofern glaubt der FDP-Außenpolitiker Hoyer nicht an Zufälle, dass Obama Berlin meidet. Er bezeichnet das als „überaus bemerkenswerten Vorgang“, der mit dem „internationalen Stellenwert“ Berlins zu tun habe. Berlin sei zur Zeit „strategisch nicht relevant“. Die Bundesregierung, sagt Hoyer, habe den politischen „Paradigmenwechsel“ in Washington nicht erkannt. Er werde nicht registriert, was wiederum in der Administration in Washington auf Verwunderung und vielleicht auch auf Verärgerung stoße. „Berlin verschläft einen Riesenchance.“ Hoyer sagt, erschreckend viele in der Bundesregierung könnten mit Obamas Politik nichts anfangen. „Wo sind wir als Problemlöser hilfreich?“ Frau Merkel habe Schwierigkeiten, ein persönliches Verhältnis mit Obama zu entwickeln. Das Kanzleramt erkenne nicht die neuen Entwicklungen in den Vereinigten Staaten. Steinmeier stehe in Washington unter dem Verdacht, die alte Politik von Bundeskanzler Schröder mit betrieben zu haben.

          Deutsche Außenpolitik „aus einem Guss“

          Der für Außenpolitik zuständige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Trittin, sieht es auf schärfere Weise ähnlich. Schon bei der Sicherheitskonferenz in München habe es eine Distanz zwischen dem damals neuen amerikanischen Vizepräsidenten Biden und Frau Merkel gegeben - nicht aber zwischen Biden und dem französischen Präsidenten Sarkozy. Frau Merkel habe Schwierigkeiten, sich nach der Ära Bush auf Obama einzustellen. Frau Merkel habe auf den Kandidaten McCain und die Republikaner gesetzt.

          Eine innenpolitische Wahlkampfnote hat Obamas Besuch auch. Der SPD-Kanzlerkandidat, Außenminister Steinmeier, wird ihn nicht sehen. Das wird auch damit begründet, dass Obamas Außenministerin Hillary Clinton nicht Mitglied seiner Delegation ist. Doch hat der deutsche Regierungssprecher Wilhelm auch gesagt, in den Gesprächen müsse eine deutsche Außenpolitik „aus einem Guss“ geboten werden.

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