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Besuch bei Bush : Was wird aus Merkels Nahost-Initiative?

Ohne Bushs Hilfe ginge wenig bis gar nichts Bild: REUTERS

Zur Wiederbelebung des Friedensprozesses im Nahen Osten braucht Kanzlerin Merkel den amerikanischen Präsidenten. Denn ohne Engagement Amerikas ginge wenig bis gar nichts. Bushs größte Sorge ist aber der Irak. Kommentar.

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          Den Satz hat Bush wohl von Blair: „Wenn wir dieses Problem lösen, werden eine Menge anderer Probleme leichter zu lösen sein.“ Aber dieses Problem, der Nahost-Konflikt, hat sich bisher auf fatale Weise einer Lösung entzogen - entweder weil die Konfliktparteien nicht an einer Regelung interessiert waren, weil sie im Antagonismus verharrten oder weil starke Kräfte hoffnungsvolle Ansätze mit Terror oder anderen Mitteln zunichte machten. Dabei liegen die Schlüsselelemente einer Regelung auf der Hand: eine Zwei-Staaten-Lösung mit einem lebensfähigen Palästina und unter unzweideutiger Anerkennung des Existenzrechts Israels.

          Die Frage also ist, ob sich im Moment, da ein innerpalästinensischer Machtkampf tobt, da die israelische Politik noch an den Folgen der Libanon-Intervention laboriert und es an anderen Ecken in der Region lichterloh brennt oder gefährlich köchelt, ob in diesem Moment irgendwer bereit und fähig ist, die Initiative zu ergreifen - und mehr sein will und kann als Feuerwehrmann.

          Bushs größte Sorge ist der Irak

          Bundeskanzlerin Merkel will das sogenannte Quartett wiederbeleben, dessen Wegkarte zum nahöstlichen Frieden seit 2003 viel Staub angesetzt hat. Zur Wiederbelebung braucht sie den amerikanischen Präsidenten, denn ohne engagierte Mitwirkung, wenn nicht Führung Amerikas ginge wenig bis gar nichts, selbst wenn die EU mit einer Stimme spräche.

          Bushs Engagement für Palästina schwankt

          Aber Bushs größte Sorge ist gegenwärtig die Lage im Irak, und sein Engagement für eine Palästina-Politik - nicht die Haltung zu Israel - war bislang großen Schwankungen unterworfen. Ob er jetzt, auch angesichts der für ihn schwieriger gewordenen Verhältnisse in Washington, Frau Merkels Initiative wirklich aufnimmt, wird sich zeigen.

          Was fördert die Kompromissbereitschaft?

          Zu wünschen wäre es, selbst wenn ein Konfliktregelungsversuch von außen nicht genügt. Ohne die Bereitschaft der Haupt- und Nebenprotagonisten zum territorialen und politischen Kompromiss geht es nicht.

          Was könnte eine solche Bereitschaft fördern? Auf israelischer Seite ist das sicherlich auch die strategische Bedrohung, die das Land in Iran sieht und die Israel zu einem Entgegenkommen gegenüber den Palästinensern bewegen könnte. Auf palästinensisch-arabischer Seite wäre es die Einsicht, dass Verweigerung und Status quo sie ihren politischen Zielen nicht näherbringen und dass der Islamismus in die Sackgasse führt.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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