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Besuch aus Indien und China in Berlin : Schwenkt Merkel nach Asien?

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Empfang mit militärischen Ehren: Angela Merkel und Le Keqiang vor dem Berliner Kanzleramt Bild: AFP

Der Westen bleibt der Kanzlerin am nächsten. Doch Donald Trump sollte sich keiner Illusion hingeben. In Fragen der Klima- und Handelspolitik schmiedet Deutschland gerade fleißig neue Allianzen. Mit China und Indien.

          Angela Merkel steht dieser Tage im Zentrum des Weltgeschehens. Das liegt nicht allein an ihrer jüngsten Rede in einem bayerischen Bierzelt – ein Ort, aus dem es Worte in die „New York Times“ eher selten schaffen, selbst von einer deutschen Kanzlerin. Aber was ist schon normal in diesen Tagen? Nach Donald Trumps Ohne-mich-Auftritt beim G7-Treffen im sizilianischen Urlaubsparadies Taormina schauen die Staats- und Regierungschefs genau hin, wie Merkel nun mehr Eigenständigkeit wagen will. Notfalls auch ohne den obersten Boykotteur im Weißen Haus, der am Donnerstagabend wohl den Austritt der Vereinigten Staaten aus dem Klimaschutzabkommen erklären dürfte.

          Optionen, neue Optionen für die Zusammenarbeit mit anderen Staaten zu suchen, hat Merkel gerade reichlich. Angesichts des G-20-Treffens Anfang Juli in Hamburg geben sich die Regierungschefs in Deutschland die Klinke in die Hand – diese Woche Indien und China. Das Treffen mit Indiens Ministerpräsident Narendra Modi verlief allem Anschein nach für beide Seiten zufriedenstellend. Modi twitterte gar auf Deutsch: „Ich bin sicher, dieser Besuch wird zu vorteilhaften Ergebnissen führen und die deutsch-indische Freundschaft vertiefen.“ Indien hofft auf eine stärkere Zusammenarbeit mit Deutschland angesichts von Umzingelungsängsten durch China und mit Blick auf die deutschen Herausforderungen mit Blick auf Trumps Amerika und Großbritanniens Pläne, sich von der EU zu scheiden. Merkel ihrerseits lobte den Subkontinent, der aus Sicht der Kanzlerin „das Klimaabkommen sehr intensiv und engagiert umsetzt“. Ein Seitenhieb auf Trump.

          Amerikas Präsident wirkt auch im Verhältnis zu China förderlich. Zur Erinnerung: Es ist kein Jahr her, da standen das Reich der Mitte und die Europäische Union kurz vor einem ausgewachsenen Handelskrieg. Peking wollte mit allen Mitteln erreichen, als Marktwirtschaft anerkannt zu werden, verbunden mit den dazugehörigen Privilegien. Von Strafzöllen war bereits die Rede. Heute scheinen diese Probleme wie vergessen zu sein. China stößt gerade in die Lücken vor, die der Rückzug Trumps aus dem Welthandelssystem hinterlässt. Peking umwirbt besonders die Deutschen als europäische Führungsmacht mit einer „Charmeoffensive“, wie Diplomaten sagen. Mit dem amerikanischen Rückzug aus dem Transpazifischen Freihandelsabkommen (TPP) präsentierte sich Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos Ende Januar schon als neuer Vorreiter des Freihandels. Auch wenn Praktiker skeptisch bleiben.

          Plant die Kanzlerin einen Schwenk nach Asien?

          Die Positionen von Kanzlerin Angela Merkel und Chinas Ministerpräsident Li Keqiang gehen nach wie in vielen Punkten auseinander, angefangen von Menschenrechtsfragen über den Umgang mit Markzugängen bis hin zum Umgang geistigem Eigentum. Doch gibt es gerade mit Blick auf das Pariser Klimaschutzabkommen und die Handelspolitik Gemeinsamkeiten – und Differenzen mit der amerikanischen Regierung. Beide Themen sollen am Donnerstag im Kanzleramt zur Sprache kommen. An den Beratungen nehmen auch Minister beider Seiten teil. Im Anschluss sollen Abkommen unterzeichnet werden. Geplant sind auch Reden der Kanzlerin und des Ministerpräsidenten bei einem Innovationsforum. Am Nachmittag fliegt Li zu einem EU-China-Gipfel nach Brüssel.

          Was bleibt also: Plant die Kanzlerin einen Schwenk nach Asien, wie ihn ihr Freund und Trump-Vorgänger Barack Obama einst für die Vereinigten Staaten ausgerufen hatte? Sicher nicht. Merkel versteht sich weiterhin als Transatlantikerin. Nach ihren harten Worten in Richtung Trump zu den weitgehend gescheiterten Gipfeln von G7 und Nato hatte sie sich zuletzt vor der Unionsfraktion noch einmal zur Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten bekannt. Aber: In zentralen Fragen, in denen sie der Unterstützung Amerikas nicht mehr sicher sein kann, sucht sie dieser Tage offenkundig nach Alternativen. Ob das die Eigenständigkeit ist, die Donald Trump sich von Deutschland wünscht, darf bezweifelt werden.

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