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Bestechungsvorwurf : Rumäniens Finanzminister tritt  zurück

  • Aktualisiert am

Darius Valcov tritt wegen Bestechungsvorwürfen als rumänischer Finanzminister zurück. Bild: Reuters

Die rumänische Staatsanwaltschaft wirft Darius Valcov vor, als Bürgermeister Bestechungsgeld in Höhe von rund zwei Millionen Euro angenommen zu haben. Sein Amt als Finanzminister gibt Valcov auf, er bleibt aber zunächst auf freiem Fuß.

          Rumäniens Finanzminister Darius Valcov hat wegen Korruptionsermittlungen gegen ihn seinen Rücktritt eingereicht, teilte Ministerpräsident Victor Ponta mit. Staatspräsident Klaus Iohannis hatte Ponta zuvor aufgefordert, den Finanzminister zu entlassen, da dessen Verbleib im Amt die „Glaubwürdigkeit der Regierung gefährden“ würde.

          Der sozialistische Politiker soll als Bürgermeister der südrumänischen Stadt Slatina (2004 bis 2012) Bestechungsgeld in Höhe von zwei Millionen Euro von einer Firma erhalten haben, um im Gegenzug den Auftrag für einen Kanalbau zu vergeben, teilte die Antikorruptionseinheit der rumänischen Staatsanwaltschaft (DNA) am Sonntag mit.

          Komplizen verhaftet

          Valcov wies die Vorwürfe zurück. Er blieb zunächst auf freiem Fuß. Als Senator genießt er strafrechtliche Immunität, solange der Senat nicht nach einer Abstimmung anders entscheidet. Zwei mutmaßliche Komplizen Valcovs wurden bereits verhaftet.

          Valcov war seit Dezember Finanzminister des südosteuropäischen EU-Mitgliedslandes. Kürzlich legte er den Entwurf für eine umfassende Steuerreform vor, über die das Parlament noch in diesem Monat abstimmen soll.

          In Rumänien geht die Justiz verstärkt Korruptionsvorwürfen gegen Politiker nach. Allein im vergangenen Jahr kamen rund 1100 Amtsträger wegen Korruptionsverdacht vor Gericht, etwa ebenso viele wurden rechtskräftig verurteilt.

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