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Besetzung Nord-Zyperns : Türkei wegen Menschenrechtsverletzungen verurteilt

Lang zurückliegende Klagegründe: der Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg Bild: dpa

Die Türkei muss der Republik Zypern 90 Millionen Euro Entschädigung wegen Menschenrechtsverletzungen nach der Besetzung Nord-Zyperns zahlen. Das entschied der Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg.

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          Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Türkei wegen Menschenrechtsverletzungen auf Zypern zur Zahlung von 90 Millionen Euro verurteilt. Die Türkei, die den Nordteil der Insel besetzt hatte, wertete die Entscheidung am Montag als „aus psychologischer Warte nicht richtig“. Der Fall war dem Straßburger Gerichtshof schon 1999 von Zypern sowie von der mittlerweile abgeschafften Europäischen Menschenrechtskommission vorgelegt worden.

          Reinhard Müller
          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

          Der Türkei wird vorgeworfen, seit der Besetzung von Nord-Zypern gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen zu haben. Die Entscheidung der Großen Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom Montag ist rechtskräftig. Die Türkei ist dazu verpflichtet, sie zu befolgen. Die Straßburger Richter kamen zu dem Schluss, dass die Regierung Zyperns etwa eine Gruppe von 1456 vermissten Personen benennen konnte. Es gehe also nicht um die Verletzung von Rechten des Staates, sondern um individuelle Opfer.

          Ferner sah der Gerichtshof auch die Menschenrechte auf der Halbinsel Karpas als von der Türkei verletzt an. Die Große Kammer hatte schon in einer Entscheidung aus dem Jahr 2001 zahlreiche Verstöße der Türkei gegen die Menschenrechtskonvention festgestellt, die aus militärischen Operationen in Nords-Zypern herrührten. Doch wurde damals die Entschädigungsfrage als noch nicht entscheidungsreif angesehen.

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