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Regionalwahlen in Sizilien : Mach’s noch einmal, Berlusconi

  • -Aktualisiert am

Der ehemalige Regierungschef Silvio Berlusconi (links) und Kandidat Sebastiano Musumeci beim gemeinsamen Wahlkampf in Sizilien. Bild: Reuters

In Sizilien kann sich ein konservatives Bündnis bei den Regionalwahlen durchsetzen. Berlusconis Forza Italia triumphiert angesichts des Sieges und verspricht einen Wandel.

          Bei den Regionalwahlen in Sizilien haben zwar nur wenige Bürger ihre Stimme abgegeben. 46,8 Prozent nahmen daran teil, weniger als die Hälfte der etwa 4,6 Millionen Wahlberechtigten. Die geringe Wahlbeteiligung war am Dienstag aber weniger Thema als der Triumph des Siegers: Noch einmal hat es nämlich der ehemalige Regierungschef Silvio Berlusconi an die Spitze geschafft, mittlerweile 81 Jahre alt und als rechtskräftig verurteilter Steuerverbrecher ohne passives Wahlrecht.

          Im Bündnis aus seiner Forza Italia, der Lega Nord und anderen kleinen konservativen Gruppen eroberte Berlusconis Pakt 39,8 Prozent der Stimmen und 36 der 70 Sitze im Regionalparlament. Damit ließ das Bündnis die populistische Bewegung „Fünf Sterne“ mit 34,6 Prozent genauso klar hinter sich wie die Sozialdemokraten von Partito Democratico (PD) des ehemaligen Regierungschefs Matteo Renzi. Die in Rom regierende Partei errang auf Sizilien gerade einmal 18,6 Prozent der Stimmen.

          Der Wandel gelang Berlusconi schon in Rom nicht

          Jubelnd schrieb Sieger Berlusconi am Dienstag auf Facebook: „Sizilien hat, wie ich es forderte, den Weg der Veränderung gewählt.“ Er versprach „einen wahrhaftigen, ernsthaften, konstruktiven, auf Ehrlichkeit, Kompetenz und Erfahrung basierenden Wandel“. Sollte dieser nun ausgerechnet in Sizilien gelingen, wo die Zahl der Arbeitslosen so hoch ist wie noch nie, die Wirtschaft am Boden liegt und das organisierte Verbrechen noch immer nicht besiegt? Immerhin schaffte Berlusconi einen solchen Wandel nicht einmal in mehr als zwei Jahrzehnten seiner Regierungszeit in Rom.

          Jene, die trotzdem darauf hoffen, setzen auf den 62 Jahre alten Sebastiano Musumeci, den Berlusconi mit sich zum Sieger machte. Der trat am Dienstag in Palermo zwar selbstbewusst, aber keineswegs schwärmerisch auf.

          Musumeci setzt auf neues Kabinett

          Der frühere EU-Abgeordnete aus Catania, der seine Karriere einst bei den Neofaschisten begann, präsentierte sich als Mann der Versöhnung. Auch wenn er über die knappe absolute Mehrheit der Sitze verfüge, wolle er den Streit des Wahlkampfes hinter sich lassen und hoffe auf eine breitere Mehrheit, sagte er. „Denn bei den wirklich wichtigen vier bis fünf Fragen gibt es zwischen rechts und links keinen Unterschied.“ Zugleich machte Musumeci klar, dass er nicht auf Berlusconis frühere Gefolgsleute setzt, die wie Siziliens ehemaliger Senator Marcello Dell’Utri rechtskräftig wegen Unterstützung der Mafia verurteilt sind und daher als „unpräsentierbar“ gelten. Er sei nicht von Unpräsentierbaren gewählt worden, beteuerte Musumeci. Er werde darum ein Kabinett bilden können, das „in jeder Hinsicht sauber und kompetent“ sei.

          Als Sieger konnte sich auch die populistische „Bewegung Fünf Sterne“ fühlen, die 34,6 Prozent auf sich vereinte. Zwar jubelte der Kandidat für das Ministerpräsidentenamt Luigi Di Maio in Rom noch am Montag, von dieser Wahl gehe eine Woge der Zustimmung aus, die zum Sieg in Rom führen werde. Derart triumphierend gab sich Di Maio, dass er ein Fernsehduell mit Matteo Renzi absagte, weil der ja nun wohl bald nicht mehr Chef und Kandidat des PD sein werde. Dabei hatte Di Maio diese Konfrontation selbst gesucht. Nun heißt es aus dem Lager der Sozialdemokraten, Di Maio habe gekniffen. Zu oft habe sich erwiesen, dass der erst 31 Jahre alte und unerfahrene Politiker in der direkten Konfrontation unterliege.

          Renzi steht vor einem Scherbenhaufen

          Tatsächlich wurde die Sterne-Bewegung, die den Landvermesser Giancarlo Cancelleri ins Rennen geschickt hatte, stärkste Partei. Siegte sie doch allein und ohne Koalitionspartner. Doch ist das Wahlergebnis für die Bewegung trotzdem bitter. Noch im Sommer schien der Sieg von Cancelleris „Fünf Sternen“ als sicher. In den vergangenen Wochen waren ihre wichtigsten Politiker unermüdlich auf der Insel unterwegs. Sie radelten von Ort zu Ort und sahen sich als einzige Kraft, um die Politikverdrossenheit der Sizilianer zu bekämpfen. Stattdessen siegte Berlusconi, also einer, der in den Augen der Politiker von der Sterne-Bewegung zur „verkommenen Kaste“ gehört.

          Vor einem Scherbenhaufen steht Renzis Mitte-links-Bündnis unter Führung der PD. Da hilft es wenig, dass seine sozialistischen Feinde noch einen weiteren Kandidaten ins Rennen schickten, der gerade einmal auf sechs Prozent der Stimmen kam. Tatsächlich könnte nun Renzis Kandidatur für das Amt des Regierungschefs in Frage stehen. Seine Kritiker sagen: Wenn Renzi in Sizilien unterliege, dann werde er in Rom auch nicht siegen können.

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