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Berlusconi : Aus Liebe zu sich selbst

Das seltene Ereignis einer Pressekonferenz des früheren italienischen Ministerpräsidenten: Silvio Berlusconi am Samstag in der Nähe von Mailand Bild: Reuters

Erst Schweigen, dann eine angekündigte Spitzenkandidatur, dann ein „endgültiger“ Rückzug aus der Politik und dann wieder neue Kampfesrufe: Mit seinem Zickzackkurs verspielt Silvio Berlusconi den letzten Rest von Glaubwürdigkeit.

          Am Tag nach seiner Verurteilung spuckt Silvio Berlusconi Gift und Galle. Am Samstag sagt der frühere italienische Ministerpräsident, während der nächsten Tage werde seine Partei entscheiden, ob die Regierung seines Nachfolgers Mario Monti gestürzt werde. Der Wirtschaftsprofessor aus Mailand hat aus Sicht Berlusconis mit seinen Steuererhöhungen zum Haushaltsausgleich die Wirtschaft in eine Abwärtsspirale geführt, zugleich aber die gesamte Schuld für die Vertrauenskrise und Rezession in Italien bei seinem Vorgänger abgeladen.

          Tobias Piller

          Wirtschaftskorrespondent für Italien und Griechenland mit Sitz in Rom.

          Berlusconi hingegen sieht in Deutschland die wahren Schuldigen: Die hohen Risikozuschläge für italienische Staatstitel, ausgedrückt im „Spread“, sind aus seiner Sicht „die Früchte der egoistischen Hegemonie Deutschlands, die Europas Regierungschefs zu Entscheidungen gezwungen hat, die ich nie mitgetragen habe“, sagt Berlusconi am Samstag in seiner Parteiakademie, der Villa Gernetto in Lesmo nahe Monza. Die Daten über Italien seien falsch gewesen, doch er habe widersprochen, und deswegen hätten „Deutschland und Frankreich, sein Vasall, eine Attacke gegen mein Ansehen gestartet“. Die Banken in Deutschland hätten die „Order“ erhalten, italienische Staatstitel zu verkaufen und deswegen, so Berlusconis Theorie, sei Italien schließlich an den Finanzmärkten in die Bredouille geraten.

          Reform in eigener Sache

          Der seltene Fall einer Pressekonferenz von Berlusconi und das düstere Gesicht, das der ehemalige Ministerpräsident dabei macht, lassen ganz in den Hintergrund treten, dass eigentlich auch noch ein Fünf-Punkte-Programm mit sehr populistischen Forderungen präsentiert wurde. Weniger Steuern will Berlusconi. Vor allem die kleinen Hausbesitzer will er wieder von der Grundsteuer befreien - ein Versprechen, mit dem Berlusconi schon Wahlen gewonnen hat, dem der neue Ministerpräsident Monti aber zuwidergehandelt hat, als er zur Sanierung der italienischen Staatskasse gerade Grund- und Mineralölsteuern kräftig erhöht hat.

          Wenn Berlusconi verlangt, Verschwendung und Staatsausgaben zu beschneiden, klingt das für die Italiener aber abgedroschen, nachdem gerade ein Vertreter seiner Partei, des „Volks der Freiheit“, im Regionalparlament von Latium Millionenbeträge zu persönlichem Nutzen zweckentfremdet hat oder sein Regionalpräsident in der Lombardei jahrelang Yachttouren und Luxusreisen von seinen Freunden angenommen hat.

          Die italienischen Steuereintreiber sollten aufhören mit ihren „gewalttätigen Methoden“, sagt Berlusconi - doch diese „Methoden“ hatte sein eigener Finanzminister entwickelt. Hängen bleibt in Italien eigentlich nur Berlusconis Ruf nach einer umfassenden Reform der Justiz - und seine Aussage, er werde wegen des Kampfes gegen die „Diktatur der Staatsanwälte“ und für eine Justizreform nun doch weiter auf der politischen Bühne bleiben.

          Machtlose Wünsche

          Berlusconis persönlicher Zickzackkurs - mit monatelangem Schweigen, der Ankündigung seiner Spitzenkandidatur, dem angeblich endgültigen Rückzug vor wenigen Tagen („aus Liebe zu Italien“), am Samstag gefolgt von neuen politischen Kampfesrufen - kostet ihn nun den letzten Rest an Glaubwürdigkeit. Massimo Franco, politischer Analyst der Zeitung „Corriere della Sera“, interpretiert das Verhalten des Mittsiebzigers als „Mischung des Wunsches nach einer erfolgreichen Wiederkehr und Machtlosigkeit“ und sieht darin zugleich den „Versuch, Frustrationen und Ängste über der Regierung Monti abzuladen“.

          Das Gerichtsurteil gegen Berlusconi, mit vier Jahren Haft und der Aberkennung der Wählbarkeit in öffentliche Ämter für fünf Jahre, hat in Italien weniger Aufsehen erregt als im Ausland. Es gehört im Land seit Jahrzehnten zur politischen Szenerie, dass sich Berlusconi über die Verfolgung durch Staatsanwälte und Richter beklagt und dass andererseits die Justiz politisiert und nicht immer in aller Weisheit agiert.

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