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Johannes Leithäuser (Lt.)

Berliner Libyen-Konferenz : Deutschlands Verantwortung

Alle da? Angela Merkel beim Fototermin mit den Gästen der Berliner Libyen-Konferenz Bild: AFP

Der Kanzlerin wird von allen Beteiligten Verhandlungskompetenz zugebilligt und Vertrauen entgegengebracht. Die dadurch entstandene Führungsrolle hat Konsequenzen.

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          Die Lösung der Probleme in Libyen könne nicht an einem Tag gelingen – das hat die gastgebende Bundeskanzlerin schon vor dem Eintreffen ihrer internationalen Gäste festgestellt, die für das Schicksal des Krisenlandes Verantwortung tragen. Da sind jene arabischen Länder und auch Russland, die in Libyen den Bürgerkriegsgeneral Haftar stützen und versorgen, weil er kompromisslos gegen muslimische Fundamentalisten zu Felde zieht; und da sind die Repräsentanten entgegengesetzter Interessen, die, wie die Türkei, Italien und andere, aus eigenem Nutzenkalkül oder aus Prinzipientreue gegenüber den Bemühungen der Vereinten Nationen dem libyschen Regierungschef Farradsch den Rücken stärken.

          Indem Deutschland nun alle jene Mächte nach Berlin gebeten und ihnen dort die Selbstverpflichtung abgenommen hat, aus Libyen nicht ein „zweites Syrien“ werden zu lassen, hat es selbst mehr Verantwortung für die Zukunft des Landes übernommen. Vor neun Jahren musste sich Bundeskanzlerin Merkel anhaltend dafür rechtfertigen, dass die deutsche Regierung nicht bereit war, an der Seite Frankreichs und Großbritanniens das Regime des libyschen Diktators Ghaddafi mit militärischen Mitteln zurückzudrängen. Die damalige Zurückhaltung hat das Ansehen der deutschen Regierung in der Region allerdings eher gestärkt – und dazu beigetragen, dass der Kanzlerin heute von allen Beteiligten Verhandlungskompetenz zugebilligt und Vertrauen entgegengebracht wird.

          Die dadurch entstandene Führungsrolle wird Konsequenzen haben: Schon ruft der von den UN gestützte libysche Regierungschef, aber auch der neue EU-Außenbeauftragte nach einer internationalen Blauhelmtruppe, um den Frieden und den staatlichen Aufbau in Libyen zu sichern. An beidem, an der Herstellung von Sicherheit wie an der Konstruktion eines libyschen Gemeinwesens, wird Deutschland sich maßgeblich beteiligen müssen, und zwar nicht nur um seiner Rolle in Europa willen, sondern weil es auch in deutschem Interesse liegt, Libyen das Schicksal Syriens zu ersparen.

          Johannes Leithäuser
          Politischer Korrespondent in Berlin.

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