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Berliner Konferenz : Stabilität für Afghanistan

Höchste Sicherheitsstufe: Vor dem Berliner Hotel, dem Ort der Afghanistan-Konferenz Bild: dpa/dpaweb

Die verschobenen Wahlen und die ergebnislose Jagd auf Al-Qaida-Führer im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet haben das Land am Hindukusch vor der internationalen Afghanistan-Konferenz in Berlin wieder in den internationelen Focus gerückt.

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          Die Verschiebung der afghanischen Wahlen in den September hat die Schwierigkeiten des zerstörten Landes am Hindukusch wieder stärker ins Augenmerk der internationalen Öffentlichkeit gerückt. Dazu haben auch die ergebnislose Jagd auf die Al-Qaida-Führer im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet und Meldungen über ein steigendes Maß an Opiumanbau in einigen afghanischen Provinzen beigetragen.

          Johannes Leithäuser
          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Sie ändern die Wahrnehmung der internationalen Afghanistan-Konferenz am Mittwoch und Donnerstag in Berlin, die in ihrer Vorbereitung auch als Bilanz eines Wiederaufbau-Erfolges konzipiert wurde. Nun werden sich aber wohl an der ersten Stelle ihrer Tagesordnung die weiteren, zusätzlichen und neuen Maßnahmen zur Sicherung einer fragilen Staatsentwicklung erkennen lassen.

          Der Afghanistan-Beauftragte des amerikanischen Außenministeriums, Taylor, markierte am Montag in Berlin die beiden deutlichsten Herausforderungen für die Sicherheit Afghanistans in den nächsten Monaten. Er kündigte erstens ein eigenes Rauschgiftbekämpfungsprogramm der Vereinigten Staaten für Afghanistan an. Dafür würden binnen zweier Jahre 40 Millionen Dollar zur Verfügung gestellt werden. Zugleich stellte er die Entsendung zusätzlicher Truppen der Nato zum Schutz der afghanischen Wahlen in Aussicht.

          Verschiebung der Wahlen

          WahlenTaylor sagte, ein Grund für die Entscheidung des afghanischen Präsidenten Karzai, die Wahlen vom geplanten Juni-Termin in den September hinein zu verschieben, sei neben der Rücksicht auf die schleppende Registrierung von Wählern offenkundig die Überlegung gewesen, wann die Nato zusätzliche Kräfte mobilisieren könne, um die sichere Abhaltung der Wahlen in allen Teilen des Landes ermöglichen zu können. Taylor sagte, die Nato habe als Führungsmacht der Isaf-Friedenstruppe zwar noch nicht über die Höhe eines solchen zeitlich begrenzten zusätzlichen Truppenkontingents entschieden. Es reichten aber Schätzungen des Notwendigen von "einigen Bataillonen bis hin zu einer Brigade".

          Außenminister Fischer hob vor dem Beginn der Berliner Konferenz die Bedeutung des deutschen Engagements in Afghanistan hervor. Er sagte in einem Gespräch mit der Deutschen Welle, zwar dürfe der nationale Beitrag, den Deutschland beim Aufbau Afghanistans leiste, "nicht überschätzt" werden. Er sei eingebettet in eine außerordentliche internationale Anstrengung. Dennoch sei es wichtig aus deutscher Sicht, hier einen Schwerpunkt zu setzen, "es stärkt das Ansehen Deutschlands in der Welt". Fischer deutete an, daß die Bundesregierung ihre Unterstützung für Afghanistan mindestens beibehalten, möglicherweise noch verstärken werde.

          Perspektive für die Zeit nach freien Wahlen

          Er sprach dabei alle drei Felder an, denen sich die insgesamt 65 Delegationen der internationalen Konferenz von Mittwoch an widmen werden: den wirtschaftlichen Wiederaufbau, den politischen Weg und die militärische und zivile Sicherheitslage. Die Konferenz in Berlin war aus dem allgemeinen Begehren entstanden, den bisherigen Entwicklungsprozeß in Afghanistan zu beurteilen. Zudem sollte eine Perspektive für die Zeit gegeben werden, in der das einst auf dem Bonner Petersberg beschlossene Konzept mit der Abhaltung freier Wahlen in Afghanistan seinen Schlußpunkt erreicht haben würde.

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