Außen- und Verteidigungspolitik : Berlin und Paris vereinbaren engere Zusammenarbeit
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Außenminister in Paris: Steinmeier (links) mit Fabius Bild: AFP
Deutschland und Frankreich wollen ihre außen- und verteidigungspolitischen Zusammenarbeit ausbauen. Bei einem Besuch Steinmeiers und von der Leyens in Paris hieß es, ein Einsatz der deutsch-französischen Brigade in Mali werde geprüft.
Deutschland und Frankreich planen einen Ausbau ihrer außen- und verteidigungspolitischen Zusammenarbeit. Das kündigten Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei Besuchen in Paris an. Steinmeier sprach von einem „neuen Schwung“ im deutsch-französischen Verhältnis.
Er vereinbarte am Dienstag mit dem französischen Außenminister Laurent Fabius eine bessere Abstimmung vor EU-Gipfeltreffen, gemeinsame Reisen in Drittländer sowie Wahlkampfauftritte vor den Europawahlen Ende Mai. Zugleich lobte er die französischen Reformanstrengungen. Der französische Präsident François Hollande bekräftigte am Dienstag vor Unternehmern und Gewerkschaftsvertretern im Elysée-Palast seinen Reformwillen und stellte eine „Agenda“ für den sogenannten Verantwortungspakt vor.
Steinmeier: Engagement in Zentralafrika möglich
Von der Leyen verständigte sich am Montagabend mit dem französischen Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian auf eine Weiterentwicklung der deutsch-französischen Brigade. „Sie ist Ausdruck der deutsch-französischen Freundschaft“, sagte von der Leyen. Ein Einsatz der binationalen Truppe in Mali werde geprüft, hieß es in Paris. Steinmeier kündigte an, dass Deutschland sich vor allem in Mali engagieren werde, um die französischen Truppen zu entlasten. Fabius lobte die deutsche und europäische Unterstützung in Afrika. „Frankreich ist nicht allein, sondern voraus“, sagte Fabius.
Steinmeier wollte nicht ausschließen, dass sich Deutschland auch in geringem Umfang an dem EU-Einsatz für die Zentralafrikanische Republik beteiligen könnte. Zur Vorbereitung wichtiger europäischer Entscheidungen wollen sich Steinmeier und Fabius besser koordinieren und regelmäßig Vorgespräche führen. Eine erste gemeinsame Reise soll die beiden Minister nach Georgien und in die Republik Moldau führen. Geplant sind auch Visiten in Afrika. Vor den Auswärtigen Ausschüssen in den Parlamenten wollen die Minister dann über die Reisen diskutieren. So soll sich eine gemeinsame außen- und sicherheitspolitische Kultur entwickeln. Im Europawahlkampf wollen Steinmeier und Fabius populistischen Europagegnern entgegentreten und mit Studenten über die Zukunft Europas diskutieren.
