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Deutschland und Frankreich : Eine „Allianz der Multilateralisten“

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Pressekonferenz von Außenminister Heiko Maas und seinem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian Bild: AFP

Die Außenminister von Deutschland und Frankreich wollen internationale Institutionen stärken. Heiko Maas schickt bei der Vorstellung des Projekts eine Botschaft an Amerikas Präsident Donald Trump.

          Deutschland und Frankreich haben eine „Allianz der Multilateralisten“ ins Leben gerufen. Es gehe darum, „den Kern der regelbasierten Ordnung zu erhalten und ein ’Jeder gegen Jeden’ unbedingt zu vermeiden“, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian. Themen des neuen Netzwerks könnten etwa Abrüstung und der Schutz der Menschenrechte sein.

          Maas und Le Drian äußerten sich nach einem Arbeitsmittagessen mit Vertretern von rund 15 weiteren Staaten, die bei der Allianz mitmachen wollen. Nach Angaben aus Diplomatenkreisen waren unter anderem Kanada und Japan dabei, die sich besonders für das Projekt engagierten, sowie Großbritannien, Indien, Indonesien, Mexiko und Australien.

          Zusammenschluss „überzeugter Teamplayer“

          Le Drian sagte, die Allianz wolle am Rande der UN-Vollversammlung im September auf Ministerebene zusammenkommen und dabei auch erste Initiativen präsentieren. Maas sprach von einem Zusammenschluss von „überzeugten Teamplayern“.

          Zum Hintergrund des Projekts verwies Le Drian darauf, dass internationale Institutionen wie die Vereinten Nationen und deren Prinzipien immer stärker in Frage gestellt würden. Internationale Zusammenarbeit sei aber“ die beste Garantie für dauerhaften Frieden“, mahnte er. Die Staaten, die an den Vereinten Nationen festhielten, seien in der Mehrheit, was aber nicht immer öffentlich sichtbar werde. Daher müssten diese Länder „ihre Kräfte einen“. Jeder, der wolle, könne mitmachen.

          Auf die Frage eines Journalisten, ob auch die Vereinigten Staaten eingeladen seien, sagte Maas, er habe „noch nicht“ mit Präsident Donald Trump über das Projekt gesprochen. Es werde aber keinem interessierten Land „die Tür vor der Nase zugeschlagen“.

          Trump und Mitglieder seiner Regierung äußern sich immer wieder kritisch über internationale Organisationen und Vereinbarungen und verfolgen die Maxime „Amerika zuerst“. Maas sagte, die Initiatoren wären froh, wenn sich die Vereinigten Staaten der neuen Allianz anschließen würden. Es gehe um die Stärkung des Multilateralismus gegenüber Bemühungen, ihn auszuhöhlen. Jeder müsse „selber entscheiden, auf welcher Seite er dabei steht“.

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