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Rede in Berlin : Pompeo wirft Russland Mord an Oppositionellen vor

  • Aktualisiert am

Mike Pompeo am Freitag in Berlin Bild: AFP

Bei einer Rede in Berlin sagt der amerikanische Außenminister, Russland marschiere in seine Nachbarländer ein und bringe Andersdenkende um. Werte wie Freiheit müssten immer wieder gemeinsam verteidigt werden, so Pompeo.

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          Der amerikanische Außenminister Mike Pompeo hat vor einer Bedrohung durch eine aggressive Politik Russlands und Chinas gewarnt. „Russland – angeführt von einem ehemaligen KGB-Offizier – marschiert in seine Nachbarländer ein und bringt Oppositionelle um“, sagte Pompeo am Freitag in einer Rede bei der Körber-Stiftung in Berlin anlässlich des 30. Jahrestags des Mauerfalls. Der kommunistischen Führung in Peking warf der Außenminister vor, eine „neue Vision des Autoritarismus“ zu verwirklichen.

          Pompeo verglich die Situation für die Opposition in Russland und China mit jener in der ehemaligen DDR. Russische Behörden gingen in der Ost-Ukraine und der besetzten Krim „mit Razzien und Folter“ gegen die Krimtataren sowie Ukrainer vor, die die „russische Aggression“ ablehnten, sagte der Außenminister. „In Tschetschenien verschwindet einfach jeder, der von den Behörden als ,unerwünscht‘ angesehen wird.“

          Die kommunistische Führung in Peking setze zur Unterdrückung der Bevölkerung Methoden ein, die in „entsetzlicher Weise“ den Unterdrückungspraktiken in der ehemaligen DDR ähnelten, sagte Pompeo. Der Volksbefreiungsarmee warf er zudem ein „Eingreifen in die Souveränität der Nachbarn“ Chinas vor. „Die KP Chinas schikaniert und überwacht Aktivisten aus Xinjiang und Hongkong, die ins Exil nach Deutschland und anderswo in Europa gegangen sind“, sagte Pompeo.

          Neben dem feierlichen Blick auf den Mauerfall vor 30 Jahren müsse der Westen die Welt auch mit „Nüchternheit“ betrachten, sagte Pompeo. Die Vereinigten Staaten und Deutschland müssten gemeinsam die Werte verteidigen, die durch den Fall des Eisernen Vorhangs gewonnen worden seien. „Wir müssen anerkennen, dass Freiheit niemals garantiert ist“, sagte er.

          Es gebe bereits wieder neue autoritäre Strukturen. „Das Schreckgespenst greift wieder um sich“, warnte Pompeo. „Es ist an uns, unsere Freiheit und Zukunft zu verteidigen“, sagte er. „Stehen wir in Einheit zusammen, stehen wir als Verbündete, als Freunde zusammen.“ Die Vereinigten Staaten hätten gewusst, dass ein unfreies System wie die DDR irgendwann kollabieren müsse. Man habe aber den Zeitpunkt nicht abschätzen können. Pompeo lobte den „Mut der Ostdeutschen, die Mauer zu Fall zu bringen“.

          Der Außenminister gab Fehleinschätzungen in der Folgezeit zu. Man habe gedacht, dass nun überall freie Gesellschaften gedeihen würden. Man habe daher auch gedacht, dass man Streitkräfte abziehen könne. „Wir haben uns geirrt“, sagte Pompeo

          Pompeo hält sich anlässlich des 30. Jahrestags des Mauerfalls zu einem zweitägigen Besuch in Deutschland auf. Am Nachmittag wird er von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Kanzleramt empfangen.

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