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Netanjahu angeklagt : Alles für den Machterhalt

  • -Aktualisiert am

Netanjahu in einer Fraktionssitzung des rechten Blocks Bild: dpa

Benjamin Netanjahu hat Israel lange erfolgreich regiert. Jetzt fügt er dem Land immer mehr Schaden zu – um seine eigene Haut zu retten.

          3 Min.

          Benjamin Netanjahu ist der herausragende Politiker seiner Generation in Israel. Er war in den neunziger Jahren der jüngste Regierungschef des Landes. Er hat von 2009 an ein Jahrzehnt lang die Politik beherrscht wie niemand sonst. Er hat Themen gesetzt, national und international. Und in den Augen vieler Israelis hat er das Land, alles in allem, nicht schlecht regiert. Die Wirtschaft ist relativ unbeschädigt durch die Finanzkrise gekommen, die Außenbeziehungen haben sich verbessert, es gab keinen größeren Krieg. Es ist nicht ohne Grund, dass er im Juli den Staatsgründer David Ben-Gurion als den am längsten amtierenden Ministerpräsidenten abgelöst hat. Vier Monate später wirkt das alles jedoch wie Schnee von gestern.

          In der vergangenen Woche ist geschehen, was Netanjahu unbedingt hatte vermeiden wollen und wogegen er drei Jahre lang mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln gekämpft hatte: Er wurde wegen Korruption angeklagt. Der Ausgang des Prozesses ist natürlich abzuwarten, auch wenn Netanjahus Amtsführung in den vergangenen Jahren wiederholt Anlass zu Zweifeln an seiner Integrität gegeben hat. Der Grund dafür, dass Netanjahu jetzt als Ministerpräsident zurücktreten sollte, ist ein anderer. Seine verbalen Angriffe gegen die Justiz und seine Versuche, sich der Strafverfolgung zu entziehen, lassen sich nicht (mehr) mit dem Ansehen des Amtes vereinbaren. Der Schaden, den er seinem Land zufügt, wird zu groß.

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